Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren in allen Möglichkeiten, liebe Kollegen und Kolleginnen, ich glaube, in allen aufregenden Diskussionen ist nicht nur uns das Thema wichtig, sondern hier geht es um die zukünftige Entwicklung unseres Freistaats, von Thüringen, und vor allem die Möglichkeiten und Aufgaben, Wohlstand und Wachstum für Thüringen zu sichern. Wir haben in den letzten Jahren in Deutschland und auch in Thüringen eine sehr positive wirtschaftliche Entwicklung erlebt. Es haben nicht alle Menschen im Land gleichermaßen profitiert, es gab regional sehr unterschiedliche Entwicklungen. Sie kennen die Studien, wie sich gerade die Situation in Ostthüringen nicht so entwickelt hat wie in anderen Teilen auch von Thüringen, insbesondere von Deutschland. Die Landesarbeitsagentur hat festgestellt, dass besonders in Ostthüringen die Quote der Langzeitarbeitslosen, der gesamten Arbeitslosigkeit sehr hoch ist. Das Altenburger Land und der Kyffhäuserkreis sind hier mit jeweils rund 40 Prozent an erster Stelle zu nennen. Dabei liegt der Anteil der Personen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, deutlich über 31,1 Prozent an der Gesamtquote. Zusätzlich haben wir erfahren – heute kam noch mal eine Meldung –, dass Thüringen neben Sachsen-Anhalt und dem Saarland eins von drei Ländern ist, wo die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sinkt. Letztlich ist Volkswirtschaft immer noch ein Produkt von den Menschen, die hart arbeiten, die sich reinhängen und die Möglichkeit haben, dieses zu tun. Das ist das, was wir – sicherlich vereinfacht dargestellt – an volkswirtschaftlichem Einkommen zur Verfügung haben. Deshalb ist nicht nur der Blick auf die reine Zahl der Arbeitslosigkeit, auf die Zahl der Arbeitslosen wichtig für die Zukunftsentwicklung, sondern auch die Entwicklung der Beschäftigung. Das hat mit vielerlei Fragen zu tun, auf die ich noch komme. Die wachsende Diskrepanz zwischen den arbeitssuchenden Menschen und den Anforderungen im Arbeitsmarkt verdeutlicht hier dringenden Handlungsbedarf. Wenn trotz eines immer noch hohen Fachkräftebedarfs – und der ist in Thüringen auch sehr hoch, vielleicht sind wir an der Schwelle, es auch „Mangel“ zu nennen – weniger Personal von den Unternehmen angestellt wird, so zeigt das, dass Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage auf den Märkten nicht zueinander passen. Die Landesarbeitsagentur und ich denken – wir alle werden uns einig sein –, dass fehlende Qualifikation bei diesen Menschen oftmals Ursache ist, keine Anstellung zu finden oder keine ausreichend bezahlte Anstellung zu finden. Ich denke, dass die Landesregierung hier schleunigst handeln muss und vor allen Dingen anders handeln muss als in der letzten Periode. Ich verweise auf die Diskussion, wer kann am besten helfen – es wird oftmals auf Träger im freiwilligen Bereich übertragen, dass sie Menschen – wie sagt man? – an die Hand nehmen und sie bei dem Weg in den Arbeitsmarkt begleiten. Leider haben wir eine Diskussion geführt, die Zeitarbeit oftmals in ein sehr negatives Licht stellt, auch die Zeitarbeitsfirmen. Es gibt schwarze Schafe – Frau Werner, das wissen wir –, aber ich glaube, der größte Teil – und das ist der weitaus größere Teil – sind Unternehmer/Unternehmerinnen, oft familiengeführt, die das mit hoher Verantwortung machen und tatsächlich die Brücke in den ersten Arbeitsmarkt gemeinsam mit diesen Menschen gehen, aber das eben mehr auf dem Beispiel „Training on the Job“, also trainieren im praktischen, im täglichen Anwendungsbereich als in abstrakten Bildungsschulen, die vielleicht nicht auf den Job vorbereiten, den die Leute in Zukunft nehmen können. Wir haben uns ein bisschen davon abgewandt, Förderung zu geben, auch den Unternehmen. Es gab Drehtüreffekte, es gab Mitnahmeeffekte. Da muss man nachsteuern. Aber unserer Auffassung nach ist das der bessere Wege, um Leute in den Job zu begleiten, denn es wird eine Verbundenheit zwischen Unternehmen, Mitarbeiter und dem sozialen Umfeld entstehen, das ihn mehr absichert, den Job dann auch zu behalten, den er angefangen hat, als eine Schulungsmaßnahme, bei der er dann noch den Weg gehen muss, letztlich einen Job zu finden. Ich will in Anbetracht der Zeit noch ein Thema aufgreifen – das hat jetzt nichts direkt mit den Arbeitslosen zu tun, aber ist uns an der Stelle umso wichtiger: Thüringen hat eine zu hohe Zahl von Menschen, die die Schule ohne Abschluss verlassen. Das hat vielfältige Gründe. Aber da darf es keinen Grund geben, der uns davor zurückhält, das nicht schleunigst zu beseitigen. (Beifall FDP) Das werden wir nicht auf null schaffen, aber es sind inzwischen fast 10.000 Menschen im Jahr. Das ist deutlich zu hoch. Wer die Chancen nicht nutzen kann, mit Abschluss seiner Schullaufbahn eine berufliche Ausbildung zu ergreifen, vielleicht auch eine berufliche Tätigkeit als Brücke zu einer weiteren Ausbildung, der hat schon dermaßen große Nachteile zu Beginn seiner Karriere, die man kaum aufholen kann. Deshalb da noch mal zum Ende: Das ist zwar ein Bildungsthema, aber Dinge wie nicht Sitzenbleiben, nicht ausreichende Vorbereitung auf das Leben, auch auf die Härte des Lebens, das sind die falschen Maßnahmen der Schulkarriere. Auch da ist „Training on the Job“ Training auf das, was an hartes Leben teilweise auf einen zukommt. Ein In-Watte-Packen wird keinem helfen, sondern auch da werden die Realitäten schnell auf die Leute einströmen. Vielen Dank. (Beifall FDP)