Henry Worm

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung hat jetzt das Wort Frau Ministerin Werner. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Herr Zippel, das Thema ist ganz aktuell, insofern danke ich Frau Dr. Klisch, dass die SPD-Fraktion das auf die Tagesordnung gesetzt hat. Denn das Thema „Nationale Demenzstrategie“ beschäftigt derzeit die Länder und die Bundesregierung. Wir haben eben noch keine Nationale Demenzstrategie. Es lag zwar ein Entwurf vor, der aber Kritiken hatte, vor allem auch vonseiten der Länder und der Kommunen. Deswegen haben sich gestern der Bund und die Länder zu diesem Thema der Nationalen Demenzstrategie getroffen – insofern also sehr aktuell. Im Ergebnis bestand für die Länder Einigkeit, dass der Entwurf der Nationalen Demenzstrategie natürlich begrüßt wird, das Papier jedoch überarbeitet werden muss, vor allem aufgrund des verpflichtenden Charakters finanzieller Art für die Haushalte von Kommunen und Ländern. Das wurde sehr kritisch gesehen. Man hat sich aber gestern in der Beratung insofern einigen können, dass der Entwurf durch die Bundesregierung geändert wird und dass die Finanzierungsverpflichtungen der Länder herausgenommen werden. Es wird auch noch Gespräche mit den kommunalen Vertretern zum Thema geben. In der kommenden Woche soll den Ländern eine überarbeitete Fassung mit den Ergebnissen der Beratung bereitgestellt werden. Insofern nähern wir uns also auch dieser Nationalen Demenzstrategie. Aber unabhängig davon – das haben die Vorrednerinnen und Vorredner auch schon gesagt – gibt es natürlich auch in Thüringen die Pflicht und entsprechend auch Initiativen und Projekte, die pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige unterstützen sollen. Stellenweise setzen diese Projekte bereits dann an, wenn noch gar keine Pflegebedürftigkeit besteht. Es wurde schon angesprochen: Wir haben Haushaltsmittel für diese Legislatur vorgesehen, mit denen das Projekt „AgaThe“ – also älter werden in der Gesellschaft, eine Thüringer Initiative gegen Einsamkeit – als fester Bestandteil im vorpflegerischen Bereich eingeführt werden soll, und wir wollen den flächendeckenden Ausbau dazu fördern. Dieses neue Projekt wird bereits 2020 starten und ist durch den Haushaltsgesetzgeber mit 1,9 Millionen Euro finanziell untersetzt. Es ist geplant, dass mit entsprechend ausgebildeten „AgaThe“-Beraterinnen die Selbstständigkeit von bedürftigen älteren bzw. alten Menschen möglichst lange erhalten bleiben soll. Ihnen sollen Angebote für gesellschaftliche Teilhabe unterbreitet werden, welche die Pflegebedürftigkeit durch passgenaue Interventionen vermeiden oder hinauszögern sollen. Es sollen gezielt Informationen über das Beratungs- und Hilfesystem vor Ort weitergereicht werden, sodass sich langsam ein Netzwerk rund um die betroffene Person entwickeln kann. Durch die Verbindung von sozialarbeiterischer und pflegerischer Perspektive entsteht – so hoffen wir – ein vorpflegepräventiver, niedrigschwelliger Ansatz für gesundes oder gesünderes Altern. „AgaThe“ knüpft dabei an bestehende Strukturen vor Ort an. Uns ist wichtig, dass mit den Kooperationen, die wir bereits haben, diese Synergien entstehen durch die Zusammenarbeit mit verschiedensten anderen Initiativen, die wir haben – ich will an dieser Stelle auch die Landesgesundheitskonferenz unbedingt mit erwähnen. Was sind weitere Bausteine, die wir vorzeigen können? Das eine ist die Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag. Hier sollen Pflegepersonen vor allem entlastet werden. Diese Angebote werden zumeist von ehrenamtlichen Helfern erbracht und gründen auf bürgerschaftlichem Engagement, welches es natürlich weiter zu fördern gilt. Derzeit stehen landesweit 165 als qualitätsgesichert anerkannte Angebote zur Verfügung. Wir arbeiten daran, das Angebot weiter auszubauen. Es wurde auch schon die Alzheimer Gesellschaft Thüringen benannt, die zentrale Anlaufstelle für alle Ratsuchenden zum Thema „Demenz“ ist. Und ich möchte Sie verweisen auf die zweite Auflage der Informationsbroschüre „‘Dazugehören‘ Soziale Projekte und Angebote für Menschen mit Demenz und deren Angehörige in Thüringen“, die durch die Alzheimer Gesellschaft herausgegeben wurde. Hier geht es vor allem darum, den betroffenen Menschen gemeinsam mit ihren Angehörigen auch Teilhabe zu ermöglichen. Das ist, glaube ich, ein unheimlich wichtiges Ziel, das wir weiter gemeinsam verfolgen sollten. Damit aber Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen auch fachkompetente Ansprechpartner zur Seite stehen, wurde bereits 2013 unter der Trägerschaft der Alzheimer Gesellschaft Thüringen eine Fachstelle aufgebaut, die Fachstelle Demenz. Sie ist Anlaufstelle für eine unabhängige und kostenfreie Beratung zum Thema „Demenz in Thüringen“. Darüber hinaus bietet sie Unterstützung bei der Suche nach Entlastungsangeboten wie Selbsthilfe- und Angehörigengruppen, sie bietet Betreuungs- und Beratungsangebote und auch Schulungen für die ehrenamtlichen Tätigkeiten an. Das Netzwerk Pflegebegleiter-Initiativen Thüringen ist ein zentraler Schwerpunkt der Vernetzungsarbeit der Fachstelle Demenz. Sie hat sich aus einem Modellprojekt, beginnend im Jahr 2012, in Thüringen nachhaltig etabliert. Pflegebegleitung ist ein ergänzendes Angebot zur bestehenden professionellen Unterstützungsleistung, pflegende Angehörige in der häuslichen Pflege zu unterstützen. Dazu stehen speziell qualifizierte Ehrenamtliche den pflegenden Angehörigen als Pflegebegleiter zur Seite, die in schwierigen Situationen, Alltagssituationen durch Anteilnahme, durch Reflexion und Orientierungshilfe unterstützen werden und unterstützen sollen. Es existiert zusätzlich das „Netzwerk Demenz“ in Thüringen – ein Zusammenschluss von Akteurinnen und Akteuren in der Pflege, die sich für Menschen mit Demenz und deren Angehörige einsetzen. Sie stehen auch ratsuchend zu Seite und setzen sich in der Gesellschaft und auch in der Politik für die Belange der Pflegebedürftigen ein. Das Ziel des Netzwerks ist es, Demenzerkrankten und ihren Angehörigen direkt in ihrem Wohnumfeld die bestmöglichen Unterstützungsmöglichkeiten aufzuzeigen, zur gesellschaftlichen Aufklärung und auch zur Sensibilisierung beizutragen und die Inklusion der Betroffenen zu ermöglichen. Es wurde auch schon unser Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ erwähnt. Hier können Kommunen ab dem Jahr 2020 speziell für den Bereich der pflegerischen Unterstützung zusätzliche Fördermittel erhalten. Bereits jetzt werden zahlreiche Projekte im Bereich „Gesundheitsförderung und Pflege“ über das Landesprogramm gefördert. Hier sind beispielsweise Beratungsstellen zu nennen, aber auch die sogenannten Kümmerer. Und weitere Kümmerer in diesem Sinne sind auch die betrieblichen Pflegelotsen – auch ein Thüringer Projekt. Wir wissen, wenn in einer Familie ein Pflegefall eintritt, müssen Angehörige oft schnell Entscheidungen treffen und organisatorische und pflegerische Aufgaben bewältigen. Daher hat die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung, also die ThAFF, gemeinsam mit der Ehrenamtsstiftung das Angebot „Betriebliche Pflegelotsen“ initiiert. Interessierte Beschäftigte in Thüringer Unternehmen können sich im zweitägigen Lehrgang zum betrieblichen Pflegelotsen ausbilden lassen und Kolleginnen und Kollegen im Sinne einer Erstberatung zum Thema „Pflege und Beruf“ über Unterstützungsmöglichkeiten und weitere Informationsmöglichkeiten unterrichten. Das wird von Unternehmen supergut angenommen und wir haben jetzt die 150. oder den 150. – weiß ich nicht genau – Pflegelotsen ausgebildet. Ein weiteres Projekt ist der „Betriebliche Pflegekoffer“, also inzwischen ein virtueller Pflegekoffer, ebenfalls ein Angebot der ThAFF, wo Ratsuchende gebündelt, übersichtlich und aktuell wichtige Informationen und Ansprechpartner für Beschäftigte und Arbeitgeber finden können. Ich möchte mich auch dem Dank an all jene anschließen, die sich im Ehrenamt engagieren, auch immer neue Initiativen entwickeln. Das kann man, glaube ich, wirklich nicht hoch genug schätzen. Wir sollten tatsächlich an der Stelle sehr respektvoll sein und sensibilisiert. Es wurde schon gesagt: Natürlich wird das Thema „Pflege“ weiterhin ein Schwerpunkt der Landesregierung sein. Und nicht nur bei der Landesregierung, auch auf Bundesebene gibt es natürlich vielfältige Veränderungen und Initiativen. Thüringen setzt sich natürlich dafür ein, dass das Thema „Pflege“ im Sinne der pflegebedürftigen Menschen und der Angehörigen weiter mitgedacht wird. Es wurde schon sowohl von Herrn Plötner als auch von Herrn Müller angesprochen: Hier geht es zum einen um die Bundesratsinitiative zur Einführung eines Familienpflegegeldes. Ich kann mich den Bedenken von Herrn Montag bezüglich des bayerischen Pflegegelds anschließen. Ein Familienpflegegeld im Sinne einer Lohnersatzleistung und der Möglichkeit der Unterbrechung der Arbeitstätigkeit entsprechend des Elterngeldes ist etwas, was Menschen aus der Armut herausholt, wo es sie eben nicht in die Armut treibt, sondern auch Sicherheit gibt. Und das sind eben nicht 1.000 Euro, die es im Jahr gibt als Pflegegeld, das ist nur ein Almosen und unterstützt und hilft den Menschen, die betroffen sind, nicht. Insofern braucht es ein Familienpflegegeld entsprechend eines Elterngeldes. Ein anderer Antrag beschäftigt sich mit digitalen altersgerechten Assistenzsystemen. Das sind Dinge, die wir gemeinsam auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz ausführlich diskutiert haben und die wir auch gern an der Stelle noch mal in die Erinnerung des Bundes rufen wollen. Sie sehen also, es gibt viel Bewegung im Bereich der Pflege. Ich freue mich, mit Ihnen gemeinsam an dem Thema weiter arbeiten zu dürfen. Ich denke, Thüringen ist mit den gezeigten Initiativen auf einem guten Weg. Die Nationale Demenzstrategie wird das, denke ich, als ein wichtiger Baustein weiter unterstützen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)