Christoph Zippel

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Demenz ist ohne Zweifel die große aktuelle Herausforderung für unsere Gesellschaft, und das auch noch mit zunehmender Tendenz. Die Zunahme der Demenzerkrankungen um 10 Prozent im Bereich der über 60-Jährigen ist nur eins der Warnsignale. Ein großer Teil der Pflege, das wurde gerade schon dargestellt, wird von den Angehörigen geleistet und die Zahl der pflegebedürftigen Demenzkranken wird immer größer. Zugleich sind die pflegenden Familien immer seltener vor Ort, das ist gerade im ländlichen Raum ein großes Problem, insbesondere im Freistaat Thüringen. Ich war deshalb auch sehr gespannt auf die Aktuelle Stunde, die doch sehr geheimnisvoll daherkam, welche bahnbrechenden Erkenntnisse, welche wegweisenden Initiativen, was genau hier debattiert werden soll. Jetzt muss ich es leider sagen, ich bin ein ganz klein wenig enttäuscht, das tut mir schon etwas leid: Die Nationale Demenzstrategie, der Startschuss fiel schon vor über einem Jahr, im September 2018, ist sicherlich ein interessantes Thema und auch wichtig, aber es drängt sich schon die Frage auf, ob dies eine Aktuelle Stunde rechtfertigt. Sicherlich ist es wichtig, bei diesem Thema zu sensibilisieren, Danke zu sagen. Das ganze Thema ist wichtig und es ehrt Sie auch sehr, Frau Kollegin Dr. Klisch, aber wie gesagt: Ob nun eine Aktuelle Stunde zwingend ist, sei jetzt dahingestellt. Nichtsdestotrotz können wir gern darüber reden. Wir sollten auch über die Bundesratsinitiativen reden, denn das Familienpflegegeld wurde ja bereits von der Bundesfamilienministerin Dr. Giffey ins Schaufenster gestellt, leider mal wieder ohne einen tragbaren Vorschlag zur Gegenfinanzierung. Wenn es Ihnen zum Beispiel wirklich wichtig wäre, wäre es doch auch mal eine Idee, sich an Bayern ein Beispiel zu nehmen. (Beifall CDU) Dort gibt es seit 2018 das Landespflegegeld und Sie sehen, meine Kollegin Meißner, die das Thema schon lange auf die Tagesordnung gesetzt hat, klatscht nicht zu Unrecht. Das ist ein wichtiges Programm, das in Bayern dafür sorgt, dass dort 1.000 Euro pro Jahr als Anerkennung für pflegende Angehörige gezahlt werden. Das wäre zum Beispiel mal tatsächlich eine konkrete Hilfe, die bei den Menschen ankommt, die vor Ort die Angehörigen pflegen. (Beifall CDU) Stattdessen eine Aktuelle Stunde, die sich mit einer eher etwas dürftigen Bilanz rühmt. Rot-Rot-Grün lässt sich hier jedoch für etwas wenig feiern. Die Landesregierung könnte in Thüringen viel mehr anpacken. Das soll vielleicht ein wenig die Essenz dessen sein, was ich Ihnen hier berichte. Es ist sicherlich möglich, mehr Unterstützung für ehrenamtliche Strukturen wie auch Pflegebegleiter zu schaffen. Wir müssen das flächendeckende Netz von Anlauf- und Beratungsstrukturen auch für Angehörige von Demenzerkrankten ausbauen, an manchen Orten auch noch neu schaffen. Frau Kollegin Dr. Klisch hat schon einigen Akteuren gedankt, auch im Altenburger Land. Von daher weiß ich auch, dass es dort viele Akteure gibt. Aber wir müssen dort sicherlich noch einiges mehr schaffen – eine Sache, die ich eigentlich von Rot-Rot-Grün in den letzten fünf Jahren schon erhofft hätte. Denn Pflege bleibt in erster Linie familiäre Aufgabe, aber Gesellschaft muss hier unterstützen. Deswegen ist zum Beispiel auch ein Ausbau bedarfsgerechter Wohnformen angezeigt. Und gerade bei Demenz ist es wichtig, Menschen so lange wie möglich in vertrauter und familiärer Umgebung zu halten, dort leben zu lassen, und das sage ich Ihnen auch aus persönlicher Erfahrung. Hier sind Assistenzsysteme auch eine sinnvolle Unterstützung, da gebe ich Ihnen natürlich vollkommen recht. Alles Dinge, die wir in Thüringen voranbringen können, sollen, müssen, aber darüber können wir gern gemeinsam reden. Ich weiß nicht, ob die Aktuelle Stunde dafür das richtige Format ist. Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben, aber ich würde anregen, dass wir das dann vielleicht auch als Thema mal in den entsprechenden Fachausschuss holen. Dort könnten wir uns mit dem Thema in aller Breite auseinandersetzen und schauen, was wir gemeinsam weiterentwickeln können. Vielen Dank. (Beifall CDU)