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Thomas Hartung

SPD 29.01.2020 Sitzungen 7/4

c) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Ganztagsschule ausbauen – Beschäftigungsbedingungen weiter verbessern“

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Thüringen verfügt über ein Alleinstellungsmerkmal, um das uns sehr viele andere Bundesländer beneiden. Wir haben in unserer Schulgesetzgebung die Einheit von Hort und Grundschule verankert. Es ist gelebte Praxis und das führt dazu, dass die Kultusministerkonferenz alle Thüringer Grundschulen als offene Ganztagsschulen anerkannt hat. Das ist ein Wert an sich, auf den wir stolz sein können. (Beifall DIE LINKE) Dieser Wert, dieses Angebot muss natürlich mit Leben erfüllt werden. Das leisten unsere Erzieherinnen und Erzieher hervorragend. Es ist an dieser Stelle notwendig, ihnen zu danken, denn sie sind es, die strukturell und konzeptionell in diesen Horten arbeiten, die die Verbindung zwischen Schule und Hort aufrechterhalten, die nicht nur die Betreuung übernehmen, sondern tatsächlich auch ein Bildungsangebot entwickeln und jeden Tag hervorragende Arbeit leisten, die jeden Tag dafür sorgen, dass dieses Modell gelingt, und die jeden Tag sicherstellen, dass die Thüringer Grundschulen genau dieses Qualitätssiegel „Offene Ganztagsschule“ auch verdienen. Also ein Moment, um Danke zu sagen. Deswegen sind wir nachher vollkommen d’accord, wenn die GEW demonstriert, darauf aufmerksam macht, dass nicht alles so ist, wie sie sich das wünschen. Um das mal sehr vorsichtig auszudrücken: Wir erwarten sehr viel von den Erzieherinnen und lassen sie im Moment noch ein bisschen allein damit, dass sie vor den Problemen stehen, dass die Gruppen teilweise zu groß sind, dass die Betreuungsanforderungen in der Qualität immer neue Herausforderungen bedeuten und dass die Personalschlüssel unzureichend sind. Hier müssen wir dringend nachbessern und ich glaube, es geschehen noch Zeichen und Wunder. Ich bin ganz gerührt, dass ich das an der Stelle sagen darf: Herr Tischner, ich stimme Ihnen unumwunden zu. Ich bin auch der Überzeugung, dass es keine kluge Idee war, die Horte aus den Kommunen wieder zurückzuholen. Ich bin davon überzeugt, dass das falsch war. (Beifall CDU, FDP) Wir hatten seinerzeit ein anderes Modell, wir konnten uns in der vergangenen Legislaturperiode mit den Partnern nicht durchsetzen. Die Mehrheitsverhältnisse sind jetzt anders. Ich bin gespannt, wie die Verhandlungen jetzt laufen werden. Hier ist ja mal eine Situation, in der Sie Ihrer Verantwortung zu konstruktiver Zusammenarbeit gerecht werden können. Und ich freue mich tatsächlich, dann bei Ihnen zu erleben, wie das dann werden könnte. Ich möchte allerdings in den Wein auch gleich ein bisschen Wasser gießen: Ich bestehe schon darauf, dass, wenn Sie Horterzieher als Lehrer einsetzen, diese auch eine Lehrbefähigung haben. Darauf möchte ich dann schon bestehen. Wir haben in unserem Zukunftsvertrag festgelegt, dass wir den Horterziehern das Angebot unterbreiten, 100-Prozent-Stellen zu bekommen. Ich bin der Überzeugung, diese Teildienste, die mehreren Arbeitsstellen usw. würden dann der Geschichte angehören und wir würden attraktivere Angebote unterbreiten. Ich glaube, im Sinne der Beschäftigten sollten wir zügig gemeinsam an Lösungen arbeiten. Ich freue mich dann auf die Diskussion entsprechend im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall SPD)

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