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Mario Voigt

CDU 11.12.2019 Sitzungen 7/2

b) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Automobilbranche in Thüringen sichern – Strukturwandel aktiv unterstützen“

Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich kann es Ihnen nicht ersparen. Ich habe mir noch mal angeschaut, wie häufig sich Ihr viel beschworenes Bündnis für Industrie getroffen hat. Sehen Sie es mir nach, aber wenn Sie sich in vier Jahren genau viermal getroffen haben, dann spricht das jetzt nicht gerade für ein Hochleistungsengagement eines Ministers in der Fragestellung. Wenn Sie auf ein Institut referieren, das 2011 gegründet worden ist, als wir quasi schon erkannt haben, dass wir etwas tun müssen, dann erwarte ich von Ihnen, wenn Sie über eigene Impulse reden, eine sehr viel präzisere Beschreibung. Ich finde – ich freue mich auch, dass Rico Chmelik, der Geschäftsführer des Branchenverbands, heute hier ist –, wenn der Verband schon fordert, dass wir in Thüringen ein Innovationscluster gründen wollen, das sich nur mit dieser Frage moderner Mobilität auseinandersetzt, dann muss es doch Ihre zwingende Aufgabe als Wirtschaftsminister sein, sich die Frage zu stellen: Wie kann ich das unterstützen, wenn mir diese Transformationsveränderungen so wichtig sind? Und nur auf diesen Punkt haben wir hingewiesen. Ich glaube, der Kollege Kemmerich hat in der Frage „Fachkräfte“ richtig ausgeführt. Ich glaube, wir haben darauf hingewiesen, wie stark die Verknüpfung, was das Thema „FuE“ angeht, ist; insofern gibt es da genügend Impulse und Anregungen. Fühlen Sie sich nicht gleich in der ersten Landtagssitzung wieder persönlich angemacht, sondern stellen Sie sich die Frage, wie wir alle gemeinschaftlich dazu beitragen können, dass der Automobilstandort in Thüringen gestärkt werden kann, und da werden wir an Ihrer Seite stehen, aber wir erwarten schon, wenn Sie die Exekutive darstellen, auch eine eigenständige Initiative. Schönen Dank. (Beifall CDU)

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