Reden (824)
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Dann frage ich mal ins Rund: Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten dazu? Ich stelle fest, das ist nicht der Fall. Dann schaue ich Richtung Landesregierung und bitte die Wirtschaftsministerin, Frau Colette Boos-John, ans Rednerpult.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Herr Schubert, bitte.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wenn ich das jetzt richtig interpretiert habe, war das das Ende Ihrer Rede und damit kommen wir zur Zwischenfrage, richtig?
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Herr Abgeordneter …
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als letzten Redner auf der Rednerliste habe ich noch einmal Abgeordneten Thrum für die Fraktion der AfD. Bitte.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Herzog für die Fraktion des BSW auf. Bitte.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächster auf der Rednerliste Abgeordneter Henkel für die Fraktion der CDU. Bitte.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf der Rednerliste. Bitte. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Ihre Liste stimmt nicht!) Dann Abgeordneter Schubert.
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Begründung. Damit eröffne ich die Aussprache. Als ersten Redner auf der Rednerliste habe ich Abgeordneten Kalthoff für die Fraktion der SPD. Bitte. – Es meldet sich Abgeordneter Liebscher; dann bin ich falsch informiert.
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Ich höre, dass es Überweisungswünsche an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum und an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gibt. Dann lassen Sie uns das nacheinander abstimmen. Stimmen wir zunächst den Überweisungswunsch an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank, Frau Ministerin. Sehr geehrte Frau Abgeordnete Berger, ein Hinweis noch: Das Nachfragerecht bezieht sich tatsächlich darauf, dass dann auch eine Frage formuliert wird und keine Aussage zum Kommentar angeboten wird. Das nur zur Information. Apropos Nachfrage, ich habe eine solche, und zwar habe ich jetzt keine Überweisung an …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Sie haben noch 3 Minuten und 21 Sekunden Redezeit.
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Es gibt eine Frage. Gestatten Sie eine Nachfrage, Frau Ministerin?
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Jetzt schaue ich noch mal ins Rund. Es gibt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Redewünsche. Darum bitte ich jetzt Frau Ministerin Schenk ans Rednerpult.
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Lassen Sie mich an dieser Stelle noch ein Wort zur Klarheit sagen. Frau Abgeordnete Muhsal, leider haben Sie mich da falsch informiert. Nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung bin ich zu der Information gekommen, dass sich die Redezeit durch eine Frage nur dann verlängert, wenn die Redezeit des …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank für die Information. Der Abgeordnete Mühlmann hatte eine Frage und ich will ihm auch diese Frage gestatten. Ich frage aber zuerst einmal den Abgeordneten, ob er die Frage zu beantworten wünscht. (Heiterkeit und Unruhe Die Linke) Bitte, Herr Mühlmann, Ihre Frage.
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank. Ihre Redezeit war um, das wollte ich nur noch gesagt haben. Ich sehe, dass Herr Mühlmann eine Frage hat. Die Redezeit ist leider vorbei. (Zwischenruf aus der Fraktion Die Linke: Die Redezeit war vorbei!) (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Die Re- dezeit wird dann doch verlängert!)
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist um.
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wünscht die Landesregierung zum Thema zu sprechen? Es gibt weitere Wortmeldungen, einen kleinen Moment noch. Ich sehe, dass der Abgeordnete Henkel sich noch einmal gemeldet hat. Entschuldigung, Frau Ministerin. Dann bitte ich den Abgeordneten Henkel noch einmal ans Rednerpult. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Herr Abgeordneter Mühlmann wünscht zu sprechen. Dann bitte ich Sie ans Rednerpult.
