landtag.ltsh.de ↗

Birte Pauls

SPD 18.09.2026 Sitzungen 20/128

Geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir jedes Mal, wenn die Missunde III ausfällt, einen Dringlichkeitsantrag stellen, dann hätten wir hier richtig viel zu tun. (Beifall SPD und Sybilla Nitsch [SSW]) Aber gönnen wir es der FDP. Es freut mich, dass die FDP – wenn auch sehr spät –, endlich einmal den Weg nach Missunde gefunden hat. (Beifall Sybilla Nitsch [SSW]) Ich hoffe, Sie mussten keine großen Umwege fahren! (Dr. Heiner Garg [FDP]: Ha, ha, ha!) – Das war richtig gut. Sie waren doch auch in guter Gesellschaft mit dem Ministerpräsidenten, der sich auch erstmalig am 26. Juni 2026, also drei Monate nach Beginn der Misere, um die Fähre in seinem Wahlkreis vor Ort gekümmert hatte. Die Bürgermeister der Region wurden nach einem Brandbrief zu Häppchen eingeladen, und auch der CDU-Kreisverband Schleswig-Flensburg versuchte mit der Charmeoffensive eines Sommerfestes die Wogen vor Ort zu glätten. (Christopher Vogt [FDP]: Nichts gegen Häppchen!) – Nein, nichts gegen Häppchen. Aber hoffen wir einmal, dass alle Rechnungen bezahlt worden sind, damit die Gastronomie vor Ort nicht noch mehr Miese macht. (Heiterkeit Sandra Redmann [SPD]) (Birte Pauls) Auch wenn die Fähre aktuell wieder fährt, ist die Situation rund um die Schleifähre das Ergebnis von Beschwichtigungen, Ankündigungen und Schönreden. Noch im Juni 2026 hat Verkehrsminister Madsen die Missunde II als Alternative hier an diesem Redepult voller Inbrunst verworfen. Einige Wochen später kam er plötzlich mit den Forderungen des Betreibers und der Opposition um die Ecke, die Missunde II reaktivieren zu wollen – eine Ankündigung, die natürlich ganz zufällig drei Tage vor der Wanderung des Ministerpräsidenten in Kosel kam, oder vielleicht spielte auch die nahende Landtagswahl eine Rolle, kandidiert der Wirtschaftsminister doch in dem Wahlkreis, in dem Missunde liegt. Man weiß es nicht. Aber dieses Umdenken war natürlich richtig. Bloß die Umsetzung lässt wieder auf sich warten. Hätten Sie, Herr Minister, bereits vor drei Monaten der Instandsetzung der Missunde II zugestimmt, so wie SPD und SSW es gefordert hatten, hätten wir jetzt mittlerweile vermutlich eine verlässliche Ersatzlösung. (Beifall SPD) Herr Madsen, die Kieler Nachrichten zitierten Sie am 19. August mit folgenden Worten: „Nach jetzigem Kenntnisstand ist die Missunde III im Herbst Geschichte.“ Ich gucke mal nach draußen. – Ich hoffe inständig, Herr Minister, dass die aktuelle Situation nicht die bloße Umsetzung Ihrer Ankündigung ist. Denn in dem Fall hätten Sie eine wichtige Sache vergessen. Die Missunde II hat noch nicht einmal einen Werftplatz, und auch das neu ausgestellte Fährzeugnis der Missunde III ist nur vorläufig. Ich sage nur: Carpe diem, aber beeil dich! (Heiterkeit SPD, FDP und SSW) Die Folgen für dieses Missmanagement tragen die Menschen und die Betriebe an der Schlei. Die Landesregierung muss auch ihre Haltung zur wirtschaftlichen Entlastung der betroffenen Betriebe überdenken! Zu erwartende Schadensersatzleistungen sollten gezielt dafür eingesetzt werden, die Betriebe zu unterstützen, die seit Monaten unverschuldet unter den Folgen der Fährprobleme leiden. Wer mit zusätzlichen Belastungen und wirtschaftlichen Einbußen konfrontiert ist, deren Gründe das Ministerium nicht geregelt bekommt, darf damit nicht allein gelassen werden. Doch das Wichtigste bleibt. Reaktivieren Sie endlich die Missunde II. Das muss jetzt die oberste Priorität haben. Lassen Sie die Missunde II bei den Werften in der Schlei. Die Leute kennen sich dort aus. Verzichten Sie auf weite Transporte und vor allen Dingen auf weitere Experimente. Und geben Sie endlich den Bau einer neuen Fähre in Auftrag. Wenn Minister Madsen sagt, so ein Neubau dauere fünf oder noch mehr Jahre, dann bedeutet jeder weitere Monat ohne Entscheidung weitere Unsicherheit für die gesamte Region. (Beifall SPD, FDP und SSW) Übrigens ist man in der Region sehr erfinderisch. Angesichts der ewigen Baustelle an der Lindaunisbrücke, der Situation der Fähren in Arnis und in Missunde und einer anfälligen Schleibrücke in Kappeln, wurde von der Ostseefjord Schlei GmbH die „Schleiampel“ entwickelt. In Echtzeit kann man sehen, welche Querung gerade möglich ist. Wenn schon vom Land keine Hilfe kommt, weiß man sich bei uns wenigstens zu helfen. Ich habe das letzte Mal um 13:31 Uhr drauf geguckt, da ist sie noch gefahren, die Missunde III. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, FDP und SSW)

Alle Reden von Birte Pauls Protokoll ↗