Dr. Heiner Garg

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Dirschauer! Ich musste während Ihrer Rede einen Moment stocken, als Sie ins Nachbarland geguckt haben. Ich habe ja fast immer, gerade im Gesundheitsbereich, riesige Sympathien dafür, wie und was dort organisiert wird. Bei der Kita musste ich ehrlicherweise angesichts der Tatsache schlucken, wie es da mit der Fachkraft-KindQuote aussieht. Da sind wir nämlich den dänischen Nachbarn einen deutlichen Schritt voraus. Das finde ich, weil es um die Vermittlung von frühkindlicher Bildung geht, auch richtig. Da sollten wir weitermachen. Da sollten wir bei der Landesregierung auch nicht locker lassen. Da dürfen aus meiner Sicht keine Standards geschliffen werden. Ich habe mich aber noch einmal gemeldet, nachdem der Kollege Koch uns glauben machen wollte, dass die Regelung, die wir kritisiert haben, zu verlässlicheren Kitas führen würde, weil das Personal sinnvoller eingesetzt würde. Ich kenne keine Kita, ich kenne auch keine Erzieherin und keinen Erzieher und auch keine Sozialpädagogischen Assistentinnen, die irgendwo Däumchen drehen, weil sie bei freien Kapazitäten – – (Tobias Koch [CDU]: Das hat auch keiner gesagt!) – Herr Kollege Koch, Sie haben nicht gesagt, irgendjemand dreht Däumchen. (Tobias Koch [CDU]: Eben!) Aber was steht denn hinter Ihrer steilen These, dass Personalkapazitäten bei höheren Leerständen nicht richtig ausgenutzt werden? – Das Däumchendrehen steht dahinter. Das findet aber nicht statt, und schon gar nicht, wenn wir über 10.000 außerplanmäßige Schließungen haben. Deswegen hat das eine mit dem anderen natürlich schon etwas zu tun. Ich will vor dem Glauben warnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wenn es zu Schließungen kommt, das Personal sich keine Sorgen machen muss, weil es ja schließlich noch genügend andere Kitas gibt, (Dr. Heiner Garg) (Serpil Midyatli [SPD]: Genau!) wo es weiterarbeiten könnte. Da macht man nämlich die Rechnung ohne das Personal. Ich sage Ihnen: Das Problem besteht insbesondere im ländlichen Raum – je kleiner die Kitas werden –, dass das Personal im Zweifel in den offenen Ganztag gehen (Serpil Midyatli [SPD]: Genau so ist es!) oder im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten wird. Das ist auch schön, aber es fehlt dann in der Kita, und das ist überhaupt nicht mehr schön. Da möchte ich es nämlich haben. (Beifall FDP, SPD und SSW) Ein Letztes – und das wiederhole ich, weil ich glaube, dass ein Teil des Grolls auf etablierte demokratische Parteien auch damit zusammenhängt, dass immer weniger Menschen spüren, was eigentlich von den ganzen Anstrengungen bei ihnen ankommt –: Lassen wir es doch einmal bleiben, uns permanent wechselseitig zu erklären, wie viele Millionen wofür irgendwo reingegeben wurden! Es ist für die Menschen, –