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Garg

FDP

Reden im Bestand
405

Reden (405)

18.09.2026

Sitzungen 20/128

Immerhin ehrlich!) Wie gesagt, im Antrag der Koalition wird bei der Frage gekniffen: Was soll für die Schülerinnen und Schüler an der Westküste konkret verändert werden? Darauf sollten Sie heute eine Antwort geben. – Vielen Dank. (Beifall FDP, SPD und SSW)

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18.09.2026

Sitzungen 20/128

Das ist jetzt unerhört!) Welche Überraschung: Es gab einen Alternativantrag von der Koalition, und der überzeugt uns nicht so unbedingt, (Beifall FDP und SSW) denn statt konkrete Antworten für die Westküste zu liefern, werden vor allem Programme und Maßnahmen aufgelistet, die landesweit gelten: Lehrkräftegewinnung, Startchancen-Programm, …

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17.09.2026

Sitzungen 20/127

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur ganz kurz etwas möglicherweise etwas Ungewöhnliches tun: Ich möchte mich zum Schluss dieser Debatte bei Ihnen allen für die Art und Weise bedanken, wie diese Debatte geführt wurde, (Beifall ganzes Haus) weil nicht nur in meiner Fraktion dieselbe Diskussion herrschte, wie der …

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17.09.2026

Sitzungen 20/127

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Wunsch nach einem eigenen Kind ist für viele Familien keine Lifestylefrage und keine abstrakte gesellschaftspolitische Debatte. Er gehört zu den existenziellsten Wünschen, die Menschen haben können. (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, SSW und vereinzelt CDU) Wer erlebt hat, …

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17.09.2026

Sitzungen 20/127

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich unterstreiche jeden Satz aus der Rede des Kollegen Vöge. Ich freue mich genauso darüber, was heute im EU-Parlament passiert. Das ist historisch. (Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Taskforce für einfache EU-Förderverfahren – kann …

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17.09.2026

Sitzungen 20/127

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass gerade im Bereich der Pflege und im Bereich der pflegenden Angehörigen der Landesgesetzgeber eine ganze Reihe von Gestaltungsmöglichkeiten hat, wenn er das möchte? Ich erinnere nur an die Initiativen zu Pflege und Beruf der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen. Man …

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17.09.2026

Sitzungen 20/127

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der größte Pflegedienst unseres Landes taucht in keiner Unternehmensstatistik auf. Er hat keine Dienstwagen, er hat keine Zentrale, er hat keine Geschäftsführung. Das sind nämlich die Familien, Töchter, Söhne, Ehepartner, Lebensgefährten, Freunde und Nachbarn. Menschen, die morgens zur …

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

Zunächst mal auch von mir herzlichen Glückwunsch. – Ich wollte nur wissen, ob ich Sie richtig verstanden habe. Haben Sie gesagt, Kommunen sollen prüfen, ob eine Betriebskita für sie infrage kommt? – Ich bin da eher der Meinung, bei der Möglichkeit der Betriebskita, die ja Jamaika zum ersten Mal im Kitagesetz verankert hat, soll zunächst …

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Eine Pflegekraft ist gleichzeitig alleinerziehende Mutter. Der Frühdienst beginnt um 6 Uhr; die Kita öffnet um 7 Uhr. Sie hat einen Betreuungsplatz, sie hat einen Arbeitsplatz, sie will arbeiten. Trotzdem funktioniert es nicht – nicht, weil sie nicht arbeiten will, sondern weil unsere …

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Kollege, sind wir möglicherweise wenigstens in einem Punkt einer Meinung, dass nämlich das rechnerische Beispiel, das Sie gegeben haben, desto schwerer wird, je kleiner die Kita insgesamt ist, also je weniger Gruppen eine Kita hat? Sie wissen ja aus der letzten Legislaturperiode noch sehr genau, wie …

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

– für die Kinder – letzter Satz –, (Heiterkeit SSW) für das Personal und für die Eltern unerheblich, wie viele Millionen das waren, wenn die Betreuung nicht funktioniert, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall FDP, SPD und SSW)

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Dirschauer! Ich musste während Ihrer Rede einen Moment stocken, als Sie ins Nachbarland geguckt haben. Ich habe ja fast immer, gerade im Gesundheitsbereich, riesige Sympathien dafür, wie und was dort organisiert wird. Bei der Kita musste ich ehrlicherweise angesichts der …

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16.09.2026

Sitzungen 20/126

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir reden heute über den möglichen Abbau von Kitaplätzen, und gleichzeitig erleben Eltern in Schleswig-Holstein etwas vollkommen anderes: Gruppen schließen, Öffnungszeiten werden gekürzt, Kinder müssen früher abgeholt werden. Eltern wissen morgens teilweise nicht, ob die Betreuung am …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Anschlag auf den CSD in Berlin ist der bisherige Gipfel einer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Deutschland, die übrigens bis hin zur Entmenschlichung von einzelnen Gruppen reicht, und zwar von queeren Menschen. Ich weiß nicht, ob es die Welt, wie sie sich Jasper Balke und …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Ministerin, es passt unmittelbar im Anschluss an die Fragen der Kollegin Raudies: Sind Sie mit mir möglicherweise einer Meinung, dass man bei den 2.000 Stellen, die derzeit ungefähr bundesweit – das hat diese Kommission zur Neustrukturierung des Sozialstaates beschrieben; ich glaube, das war in …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Vielen Dank an die beiden Kolleginnen, vielen Dank, Herr Präsident. – Dann halte ich für das Protokoll fest, dass die beiden Abgeordneten der Koalitionsfraktionen klargemacht haben, dass der Anspruch auf Unterhaltsvorschuss weiter bis zum 18. Lebensjahr gelten soll. Das werden wir in unserem Abstimmungsverhalten berücksichtigen. Zu den …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Ja, unbedingt, ich habe sie ja fast provoziert. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau. Wir meinen damit den bestehenden Anspruch. Das ist genau der gleiche Satz, den wir im Juni 2026 beschlossen haben; den haben wir jetzt wiederholt. Es kommt hier ja durchaus vor, dass sich Abgeordnete von einzelnen Punkten abgrenzen. Das …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht vermutlich ausnahmsweise einmal schneller als drei Minuten. – Ich habe wahrgenommen, dass in weiten Teilen des Parlaments an der bisherigen (Dr. Heiner Garg) Regelung festgehalten werden und es nicht zu einer Absenkung der Altersgrenze kommen soll. Das habe ich aus den meisten Reden …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Nur zur Richtigstellung: Die Leistungsverbesserung stelle ich gar nicht infrage, sondern mir geht es um den Weg, der uns jetzt möglicherweise bevorsteht, dass nämlich zunächst einmal Leistungen gekürzt werden, bevor man sich darauf einstellt, selber daran zu arbeiten, die Rückgriffsquoten in den Griff zu kriegen, die seit 2022 in …

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28.08.2026

Sitzungen 20/125

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Frau Kollegin, ich teile das, was Sie gesagt haben. Sind Sie mit mir möglicherweise auch einer Meinung, dass man sich, bevor man überhaupt daran denkt, eine Regelung zu finden, die am Ende zulasten der Kinder geht, bevor man Leistungen bei den Kindern und bei den Frauen kürzt, zuallererst Gedanken darüber …

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