Birte Pauls
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Förderrichtlinien zum LuKIFG müssen auch entsprechend angepasst werden. Da jetzt noch einmal die Frage zu dem Thema, das ich eben aufgeworfen habe: Die AWO hat etliche Räumlichkeiten und Gebäude, die sie mietet. Die Besitzer dieser Räumlichkeiten sind aber nicht antragsberechtigt, weil sie nicht zur sozialen Infrastruktur gehören. Da jetzt meine Frage – ich frage Sie deshalb an dieser Stelle, weil ich mir vorstellen kann, dass die Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen diesen Antrag jetzt abschließend abstimmen wollen und wir deshalb keine Möglichkeit mehr haben, im Ausschuss das tiefer zu besprechen –: Würden Sie denn die Richtlinien entsprechend anpassen, sodass auch die Einrichtungen eine Möglichkeit haben, die angemietet sind? – Vielen Dank, Frau Pauls, für diese Frage. Ich kenne den Wortlaut der Richtlinie nicht. Das Anhörungsverfahren ist ja gerade erst abgeschlossen worden. Das heißt, die Endfassung der Richtlinie ist gerade erst in Erarbeitung. Ob das dann ausdrücklich da drinsteht oder entsprechend formuliert werden kann, werden wir sehen. Ich kann Ihnen diese Frage, weil ich den Text nicht habe, leider nicht beantworten. (Birte Pauls [SPD]: Gut, danke schön!) Ich war am Ende meiner Rede angelangt. – Vielen Dank fürs Zuhören. Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
