Dr. Bernd Buchholz

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Pauls hat mit einem vom Grundsatz her recht: Die Geschichte ist ein wirkliches Fiasko. (Beifall FDP, SPD und SSW) Ich muss ehrlich sagen, dass ich die ganze Zeit überlege, ob ich an dem Fiasko Anteil habe. Ja, weil ich zu einem bestimmten Zeitpunkt auch einmal dieses Ministerium geführt habe. (Heiterkeit( Zu dem Zeitpunkt haben wir entschieden, dass ein Neubau her muss. Damals ging die Diskussion um die Frage, ob der wasserstoffgetrieben sein soll. Das ging dann alles nicht, und es wurde anders entschieden. Ich erinnere mich nicht daran, dass wir eine LKNPlanung vorliegen hatten, die diese Dimension aufzeichnete. Das habe ich, glaube ich, nicht mehr entschieden. Ich weiß nicht, wer das dann entschieden hat. Kollege Madsen, ich jedenfalls habe das nicht entschieden. Im Ergebnis muss man heute fairerweise sagen: Das, was da dann geplant und in Auftrag gegeben worden ist, ist eine Fehlkonstruktion. Für diesen Ort ist die Missunde III viel zu groß dimensioniert. Sie ist in der Tat vor dem Hintergrund der Strömungsverhältnisse dort schwierig fahrtauglich. Das ist einfach eine Fehlkonstruktion, bei der man sagen muss: Shit happens, damit müssen wir jetzt umgehen. Kollegin Nitsch, eins muss ich sagen: Sie gehen mir an der Stelle etwas zu heftig mit dem Wirtschaftsminister um. (Beifall FDP, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Sybilla Nitsch [SSW]: Oh! – Heiterkeit) In der letzten Wirtschaftsausschusssitzung habe ich das erste Mal erlebt, dass Klaus Madsen völlig ohne Sprechzettel, ohne abzulesen alle technischen Details der Fähre, die kaputt gegangen sind, direkt frei vortragen konnte. Ich hatte kurzfristig das Gefühl, der Mann hat seine wahre Bestimmung gefunden und will nächstes Jahr nicht mehr als Minister antreten, sondern er will Fährmann in Missunde werden. (Heiterkeit – Beifall FDP, SPD, SSW, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn eins meine ich jetzt ganz ernst: Dass er sich damit zu wenig beschäftigt hätte, kann man wirklich nicht sagen. Da kümmert sich an der Stelle 9262 Schleswig-Holsteinischer (Dr. Bernd Buchholz) einer, aber das ist ehrlich gesagt nicht leicht zu lösen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tobias Koch [CDU]) Jetzt kommen wir noch einmal dazu: Die Entscheidung damals, einen Neubau in Auftrag zu geben, ist gefallen, weil man gesagt hat, die Missunde II wird kein Fährzeugnis, nicht einmal eine ordentliche Verlängerung mehr bekommen. Dass sie die dann bekommen hat, hat mich überrascht, hat alle Beteiligten überrascht. Aber, Frau Kollegin Nitsch, in Ihrem Antrag steht der Satz: „Sollte sich die Fähre ‚Missunde III‘ nicht als dauerhaft verlässlich für den Betrieb an der Schleiquerung Missunde erweisen, so wird die bewährte Fähre ‚Missunde II‘ kurzfristig wieder in Betrieb genommen, um die Fährverbindung ohne weitere Einschränkungen ab 2027 sicherzustellen.“ – Das kann sie nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Fähre Missunde II kann einen dauerhaften Betrieb an der Schlei nicht sicherstellen, weil die Zweifel daran, dass sie eine Verlängerung eines Fährzeugnisses bekommt, nicht nur groß sind, sondern weil es in Wahrheit ausgeschlossen ist, dass sie dauerhaft ohne Umbaumaßnahmen ein Fährzeugnis bekommen wird. Deshalb gibt es diese Alternative jetzt nicht mehr – und das bringe ich auch in der Region immer vor –: Zurück zu schönen alten Zeiten geht nicht. Es gibt jetzt nur eine Alternative: Man muss in den sauren Apfel beißen und mit der Missunde III jetzt versuchen, so gut es geht, in den nächsten Jahren weiterzufahren – und das wird man müssen; so schlimm das ist, man wird das müssen –, und wenn man zu einem bestimmten Zeitpunkt zu der Auffassung kommt, das Ding ist eine solche Fehlkonstruktion, dann wird man einen neuen Auftrag erteilen müssen, eine Fähre neu zu konstruieren. Nur, Kolleginnen und Kollegen, macht euch doch da nichts vor: Dieser Auftrag bedeutet neue Planung, und dann bedeutet er eine neue Konzeption, und dann bedeutet er einen neuen Bau, und dann reden wir über die Jahre 2030 und folgende, bis eine neue Fähre fertig wäre. Kurzfristig löst man also damit das Problem auch nicht. Deshalb ist es fair, wenn wir uns bei Ihrem Antrag enthalten. Da suggerieren Sie etwas, Frau Kollegin, Sie suggerieren, dass die alte Missunde II die Lösung des Problems sein könnte. (Sybilla Nitsch [SSW]: Nein!) Das kann sie nicht, und das geht auch nicht. Deshalb kann ich mich bei Ihrem Antrag nur enthalten und dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen. Aber ich sage auch: Wenn sich die Missunde III als Fehlkonstruktion herausstellt, dann muss man auch Fehler einräumen und sagen: Leute, es muss etwas Neues her, dann muss kleiner dimensioniert, anders konstruiert, für die Schlei eine vernünftige Fähre hergestellt werden.