Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den verheerenden Ergebnissen der aktuellen PISA-Studie ist es jetzt wirklich an der Zeit, nachhaltige und effektive Maßnahmen zu ergreifen, die vor allem zur Chancengleichheit in der Bildung in Schleswig-Holstein führen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antisemitismus wächst sich vor allen Dingen in den sozialen Medien zu einer bösen Alltäglichkeit aus. Viele Menschen vermuten beispielsweise hinter kritischen Beiträgen sofort eine jüdische Weltverschwörung und posten dementsprechende Kommentare. Schnell hingeschrieben …

Vielen Dank. – Lassen Sie uns einmal gemeinsam Schülerinnen und Schüler der Theodor-Litt-Schule aus Neumünster auf der Tribüne begrüßen. – Herzlich willkommen hier im Hohen Hause! (Beifall) Dann möchten wir noch weitere Gäste begrüßen, und zwar unseren Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus des Landes …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Ministerin hat die Redezeit um zwei Minuten und vier Sekunden ausgeweitet; diese Zeit würde jetzt jeder Fraktion noch zur Verfügung stehen. Die Abgeordnete Beate Raudies hat sich für einen Kurzbeitrag gemeldet.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Dreiminutenbeiträge vor. Dann gebe ich jetzt das Wort für die Landesregierung der Finanzministerin Dr. Silke Schneider. Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Kaum eine Steuer wird so kontrovers und so lebhaft …

Mange tak! Vielen Dank. – Wir vernehmen ein Grundsummen hier oben. Ich möchte, dass wieder Ruhe einkehrt. Ich weiß, das ist jetzt gerade ein bisschen aufwendig mit der Drucksache, die verteilt wird. Aber nichtsdestotrotz müssen wir dem Abgeordneten oder der Abgeordneten, die hier oben stehen und reden, zuhören können. Insofern bitte ich …

Für die SSW-Fraktion erteile ich nun deren Fraktionsvorsitzendem Christian Dirschauer das Wort.

Frau Abgeordnete, würden Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Beate Raudies zulassen?

Für die FDP-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Annabell Krämer das Wort.

Vielen Dank. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun dem Abgeordneten Oliver Brandt das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Michel Deckmann das Wort.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich kann aber die Beratung nicht abschließen, weil der Gesetzentwurf in gedruckter Form noch nicht vorliegt. Insofern werde ich den Tagesordnungspunkt noch einmal aufrufen, wenn der Gesetzentwurf in gedruckter Form vorliegt, damit wir die Beratung abschließen können. Insofern rufe ich …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Christopher Vogt das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Beate Raudies das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun dem Abgeordneten Dirk Kock-Rohwer das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Bevor wir die Aussprache fortsetzen, möchte ich mit Ihnen gemeinsam Torben Benthien von dem Landesfeuerwehrverband herzlich bei uns im Hohen Hause willkommen heißen! (Beifall) Für die CDU-Fraktion hat nun die Abgeordnete Wiebke Zweig das Wort.

Gut, dann verfahren wir so. – Und wieso, weshalb, warum, das liegt nicht in meinem Bereich. (Zuruf Annabell Krämer [FDP]) – Frau Abgeordnete Krämer. – Da es gestern diskutiert wurde, wollte ich nur das Parlament unterrichten, sodass jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete informiert ist. Insofern habe ich dieses damit getan. Bevor wir in …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie meine Kollegin Sybilla Nitsch gerade festgestellt hat, bin ich ohne mein Manuskript losgegangen und habe mir den Antrag der FDP-Fraktion mitgenommen. Da steht unter dem ersten Punkt: „… LeA.SH umfassend wissenschaftlich evaluieren zu lassen und dabei zu untersuchen, ob …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben schon 2022 in einem Antrag eine umfassende Reform der Regelungen im Sozialgesetzbuch V gefordert. Noch immer hängt es von Sexualität, Alter und Familienstand der Versicherten ab, ob die Krankenkasse den gesetzlichen Zuschuss zur künstlichen Befruchtung zahlt. Das …

Also, seit 2019 wurden zusätzlich 110 sogenannte Kleinprojekte über das Regionalbudget aus GAKMitteln realisiert. Hier gelingt die Zusammenarbeit zweier Landkreise, die auf beiden Seiten an die Schlei angrenzen. Hier sind Begegnungsräume ge- (Jette Waldinger-Thiering) schaffen worden, Badestellen wurden modernisiert und verschönert, …