Christopher Vogt

Liebe Frau Kollegin, nur ein Hinweis: Sie haben sich gefragt, warum das erst jetzt kommt. Das kann ich erklären. Wir haben in unserer Partei Landesfachausschüsse zu verschiedenen Themen, seit einiger Zeit auch einen zur Sicherheitspolitik, und auch eine Vorfeldorganisation, die Liberalen Soldaten und Veteranen. Die haben uns das vor Kurzem erst vorgeschlagen. Wir haben das dann, wie sich das gehört, als Auftrag der Partei wahrgenommen und als Landtagsfraktion eingebracht. Ich freue mich, dass CDU und Grüne uns relativ schnell entgegengekommen sind, sodass wir das gemeinsam eingebracht haben. Es gab bei dem Zeitpunkt keinen Hintergedanken, sondern das war eine Initiative aus der Mitte der Partei. Ehrlich gesagt finde ich es eine ganz gute Sache, dass wir so eine Vorfeldorganisation haben, die sich einbringt und dann mit ihren Vorschlägen Erfolg hat. – Vielen Dank für den Hinweis. Ich würde in dem Sinne auch gleich noch einmal darauf eingehen, weil uns bekannt ist, dass viele Veteraninnen und Veteranen ganz klar die Sorge haben, dass solchen Tagen gegebenenfalls nur eine Symbolik beiwohnt, und sich wünschen, dass viel mehr konkrete Maßnahmen ergriffen werden – wie es auch schon von den anderen Fraktionen genannt worden ist. Dementsprechend haben wir uns gewundert, warum wir das nicht gegebenenfalls als eine Idee bereits 2024 mit diskutiert haben. Aber die Erklärung erläutert das ja. Vielen Dank. Für viele Veteraninnen und Veteranen ist die Aufarbeitung des Erlebten von immenser Bedeutung. Das ist auch für uns ein Kernpunkt. Dabei geht es um die konkrete Unterstützung und die Versorgung, um überhaupt wieder am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Wir müssen uns fragen: Wie geht es den Menschen nach ihrem Dienst, und wie gut funktioniert die Betreuung? Wie niedrigschwellig sind die Hilfsangebote, und fühlen sich Veteraninnen und Veteranen tatsächlich gesehen oder nur dann, wenn es politisch opportun ist? Wer Anerkennung ernst meint, der muss sie im Alltag zeigen und nicht nur einmal im Jahr. Es geht um Respekt, ja, aber es geht auch um die gesellschaftliche Teilhabe, eine verlässliche gesundheitliche Versorgung, insbesondere im Bereich psychischer Belastungen, unbürokratische Hilfe bei der Reintegration in das zivile Leben und die Anerkennung von im Dienst erworbenen Qualifikationen. (Beifall Christian Dirschauer [SSW]) Der Veteranentag darf nicht politisch instrumentalisiert werden. Ich finde, gerade in Zeiten, in denen sicherheitspolitische Fragen wieder stärker in den Vordergrund rücken, müssen wir besonders sorgfältig darauf achten, wie wir über Militärdienst und Gesellschaft sprechen. Alle Menschen, die in Kriegs- und Katastrophengebieten helfen, verdienen Respekt. Respekt und Verantwortung heißt eben auch, Themen anzusprechen, die die betroffenen Menschen berühren und ihnen weiterhelfen. Wenn ein Veteranentag und die Maßnahme, ihnen freien Eintritt zu Museen und Kultureinrichtungen zu geben, dazu beiträgt, dann ist viel gewonnen, und daher sind wir für eine Weiterentwicklung offen. – Vielen Dank. (Beifall SSW und Marc Timmer [SPD])