Christopher Vogt

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da bin ich wieder, und diesmal werde ich mehr Erfolg haben als eben – hoffe ich. (Heiterkeit) Der Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für unser Land verdient großen Dank und große Anerkennung. (Christopher Vogt) (Beifall ganzes Haus) – Das geht in die richtige Richtung. – Frieden, Freiheit und Sicherheit verteidigen sich nicht von allein. Dafür sorgen seit über 70 Jahren die Soldatinnen und Soldaten der Parlamentsarmee Bundeswehr nach dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Das gilt sowohl für die aktiven als auch für die ehrenhaft aus dem Dienst ausgeschiedenen Soldatinnen und Soldaten. Mit unserem Antrag wollen wir die Leistungen der Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr gesellschaftlich noch stärker würdigen. Die Bundeswehr hat in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Auslandseinsätze absolviert und ist aktuell bei der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung intensiv gefordert. Die Gefahr für die Sicherheit in Europa ist in Zeiten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und auch hybrider Angriffe auf unser Land und unsere Verbündeten wieder sehr real geworden. Auf unseren wichtigsten Verbündeten, die USA, ist sicherheitspolitisch erkennbar deutlich weniger Verlass als in der Vergangenheit. Spätestens in dieser Situation muss es zur Selbstverständlichkeit werden, dass wir als Gesellschaft gerade auch denjenigen Menschen unseren Dank und unsere Anerkennung wahrnehmbarer zeigen, die sich mit ihrem Dienst unter Einsatz von Leib und Leben vielfach einer großen körperlichen und auch psychischen Belastung ausgesetzt haben. Das sollte übrigens auch für die Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten gelten. Wir haben angesichts unserer Geschichte und vor allem wegen der unfassbaren Verbrechen Nazideutschlands natürlich andere Traditionen als unsere Verbündeten. Das ist auch richtig so. Wir sollten aber mit Blick auf die jüngste Geschichte, mit Blick auf die Veteraninnen und Veteranen der Parlamentsarmee Bundeswehr den anerkennenden Umgang mit diesen vielen verdienten Menschen in angemessener Form intensivieren. Es ist ein großer Fortschritt, dass es seit dem vergangenen Jahr den Nationalen Veteranentag gibt und dass dieser auf unsere Initiative hin in Schleswig-Holstein nun jedes Jahr mit einer zentralen Veranstaltung begangen wird. Der Landtag hat in den letzten Jahren in eindrucksvoller Weise gezeigt, dass alle Fraktionen hinter den Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr stehen. Das zeichnet unser Parlament aus. (Vereinzelter Beifall ganzes Haus) Das ist in vielen anderen deutschen Parlamenten leider anders. Schleswig-Holstein ist sehr eng mit der Bundeswehr verbunden, mit sehr vielen Standorten im Land, die nun auch wieder ausgebaut und teilweise reaktiviert werden sollen. Das diesjährige Bürgerfest in Husum ist sehr wichtig, um die große Bedeutung der Bundeswehr und ihrer Angehörigen auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hervorzuheben. Es können aber nicht alle Veteraninnen und Veteranen an einer zentralen Veranstaltung teilnehmen. Wir schlagen deshalb vor, dass am Nationalen Veteranentag beziehungsweise an dem Tag, an dem er begangen wird, nämlich in diesem Jahr am Sonntag, dem 14. Juni, alle Veteraninnen und Veteranen mit bis zu vier Personen kostenfreien Eintritt in die landeseigenen Museen, Schlösser und Kultureinrichtungen erhalten sollen. Das ist ein kleiner, aber wichtiger Beitrag, um deutlich zu machen, dass die Wertschätzung flächendeckend gilt und von allen mitgetragen wird. (Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Kai Dolgner [SPD]) Mit Blick auf die gewisse Kurzfristigkeit sind wir der Meinung, dass man das in den Landeseinrichtungen einfach ermöglichen kann. Zukünftig sollten sich vielleicht auch die kommunalen und die privaten Einrichtungen beteiligen. Darüber kann man gute Gespräche führen; es ist sinnvoll, das auszuweiten. Unser Antrag ist ein erster wichtiger Schritt. Wir fordern die Landesregierung auf, diese Initiative zügig umzusetzen – das wurde im Vorfeld der Debatte bereits zugesagt – und dies mit einer breiten öffentlichen Kommunikation zu unterstützen. Den Nationalen Veteranentag als Ausdruck gesellschaftlicher Verbundenheit und Dankbarkeit gegenüber unseren Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Uniform können wir so noch stärker würdigen. Das betrifft allein in Schleswig-Holstein mehrere hunderttausend Menschen, die sich ein Veteranenabzeichen verdient haben und bald hoffentlich auch einen Veteranenausweis erhalten, wie das in anderen NATO-Staaten längst der Fall ist. Ich finde es ein Gebot des Respekts, dass wir möglichst vielen Veteraninnen und Veteranen und ihren Angehörigen einen besonderen Tag ermöglichen – wie gesagt, ein kleiner Beitrag, aber er ist ganz sicher symbolträchtig und wird von den Beteiligten entsprechend gewürdigt. Herzlichen Dank im Namen meiner Fraktion an die Fraktionen von CDU und Grünen, dass wir das im Vorfeld gemeinsam geklärt haben, dass wir einen gemeinsamen Antrag vorgelegt haben. Ich hoffe auf ein breites Votum hier im Parlament; das wäre ein (Christopher Vogt) gutes Zeichen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall ganzes Haus)