Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrter Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Malte Krüger fing ja vorhin an mit dem Satz, „einmal tief durchatmen“, und ich weiß, Sie kennen bestimmt alle dieses coole Lied: Atemlos durch – – (Heiterkeit – Serpil Midyatli [SPD]: Jetzt haben wir alle einen Ohrwurm!) – Macht nichts, das war meine Absicht heute Abend. Was ich damit sagen will, ist: Ich glaube, wir sollten alle einmal kurz den Atem anhalten, uns alle einmal resetten und gucken: Was steht eigentlich im SPD-Antrag, und was hat die Koalition geschrieben? Die Koalition kommt mit einer Aufreihung der Sachen, die eigentlich schon passieren sollten und die eigentlich schon gemacht werden. Ich habe jetzt mein Augenmerk ganz doll auf diesen einen Satz zentriert: „Die Einführung einer Schüler-ID, die einen umfassenden Bildungsverlauf berücksichtigt, ist weiterhin eine prioritäre Aufgabe.“ Ich atme tief. 2024 haben wir darüber diskutiert. Wir hatten mehr oder minder einen gemeinsamen Antrag. Ich habe in meinem Antrag gesagt: Lass (Jette Waldinger-Thiering) uns doch mal nach Hamburg gucken, wie man das dort mit der ID macht, sodass die Schülerinnen und Schüler uns nicht abhanden kommen, wir eine durchgehende Bildungsbiografie sehen können, wo wir Übergänge in die Grundschule, aber dann auch in die weiterführende Schule, in die berufliche Bildung nachvollziehen können. Na ja, wir haben jetzt 2026, und es steht wieder in dem Antrag drin. Die damalige Bildungsministerin Karin Prien hat noch gesagt, wir wollen das jetzt einführen und nicht auf den Bund warten, weil das da erst ab 2030 kommt. (Serpil Midyatli [SPD]: Deshalb ist sie zum Bund gegangen! – Heiterkeit) Also, ich atme wieder tief durch. Ich muss auch sagen, es wurde schon ganz viel über Datenerhebung gesagt. Datenerhebung in der Schule ist wirklich kein Selbstzweck. Es sollen Prozesse evaluiert werden, und die Frage ist ja – da bin ich wieder bei dem SPD-Antrag –: Wer erhebt die Daten, wer kriegt die Möglichkeit, einen Ausgleich dafür zu bekommen, dass diese Daten ordentlich erhoben und irgendwo archiviert werden, damit sie am Ende des Tages irgendwann einmal vernünftig gebraucht werden können? Dazu haben wir noch keine Antwort gekriegt, auch nicht in dem Antrag der Koalition. Ich finde, wir muten den Lehrerinnen und Lehrern an Schule so viel zu, dass es nicht angeht, wenn sie dann auch noch immer wieder sitzen müssen – mittlerweile Gott sei Dank vielleicht nicht mehr mit dem Bleistift; vielleicht haben sie mittlerweile eine einheitliche Verwaltungssoftware, in die sie es reintickern können. Aber das sind wirklich Vorgänge, die gehören sich einfach nicht mehr, dass diese Datenerhebung nicht strukturiert gemacht wird und vor allem nicht klar ist, welchen Sinn und Zweck sie erfüllen soll. Das war das eine. Dann das Nächste, und das finde ich schon spannend: Wir haben im Januarplenum über das Gewaltmonitoring gesprochen, und ich weiß, wir haben Gott sei Dank den Bericht im Bildungsausschuss noch einmal vertiefend miteinander diskutieren können. Das Gewaltmonitoring zeigt uns ganz deutlich, dass Daten an einigen Schulen in Schleswig-Holstein erhoben worden sind, aber bei den meisten eben nicht. Ich weiß, die Ministerin hat zugesagt, bei der Überarbeitung der Datenblätter noch mal richtig hinzugucken, gemeinsam mit den Schulen zu gucken: Wie können wir es tatsächlich machen, damit wir einen ehrlichen Einblick in diese Daten haben? Wenn wir nicht einen Einblick in die Daten von allen Schulen haben, dann sind sie am Ende des Tages zu nichts gebrauchen. Ich glaube, wenn man guckt, wieso die Schulen das nicht machen – das ist ein Ausgangspunkt auch bei dem SPD-Antrag –, wieso Schulen diese Daten nicht erheben, dann ist das so, weil sie am Ende des Tages gar nicht wissen: Lohnt es sich überhaupt, diese Daten zu erheben? Und wofür soll ich sie erheben? Insofern glaube ich, ganz ehrlich: Entweder nehmen wir diese beiden Anträge und überweisen sie in den Ausschuss, um uns vielleicht noch mal wieder darüber zu unterhalten, oder der SSW stimmt für den SPDAntrag und gegen den Koalitionsantrag. So könnten wir das auch machen. (Beifall SSW und SPD) Dann machen wir das so. (Beifall SSW und SPD)