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Jette Waldinger-Thiering

SSW 19.03.2026 Sitzungen 20/115

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir dürfen aus dem Vergaberat nichts berichten, (Beifall Michel Deckmann [CDU] und Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) und das ist auch richtig so, denn wir tagen dort in Vertraulichkeit mit den Menschen, die ihre Anträge eingereicht haben. Ich bin – ich weiß nicht, seit wie vielen Jahren schon – immer mal wieder im BINGO!-Vergaberat. Ich muss ganz ehrlich sagen, es war immer eine super gute, konstruktive, vertrauliche Atmosphäre, und wir haben zum Wohle der Antragstellenden immer gut entschieden. Ja, es gibt immer mal Projekte, bei denen wir uns nicht einig sind. Das ist auch fair, und dahinter können wir einen Haken setzen. Bei dieser ganzen Debatte, die wir heute gehabt haben, sprechen wir aus meiner Sicht über Punkte, die wir im BINGO!-Vergaberat miteinander, mit dem Ministerium an der Seite, das uns berufen hat, diskutieren müssen, um eine Einigkeit und eine Übereinstimmung mit der Förderrichtlinie zu finden. Annabell Krämer hat nun den Tierschutz hervorgehoben. Es sind ja Werte angehoben worden. Aber ich finde, diese Diskussion gehört in den BINGO!- Vergaberat und nicht hier ins Plenum, weil wir hier nicht miteinander vertraulich darüber reden können. Punkt. Insofern freue ich mich auf die nächste BINGO!- Vergaberatsitzung. Bei der letzten konnte ich leider nicht dabei sein. Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn man dann durchs Land geht und sich die Projekte anguckt – es steht jedem frei, dies zu tun –, sieht man viele coole Projekte, die wir dadurch finanzieren konnten. (Beifall SSW und Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Alle Reden von Jette Waldinger-Thiering Protokoll ↗