Werner Kalinka

Da gab es noch mehr!) – Ja, Herr Kollege Kalinka, wir Älteren erinnern uns daran. (Heiterkeit FDP) Im Jahr 2019 hatten wir dann mit dem ersten Zukunftspakt für das UKSH bereits wichtige Weichen gestellt. Es wurde damals weiter investiert, modernisiert und für mehr Klarheit gesorgt. Damals sind zumindest einige noch davon ausgegangen, dass das UKSH zumindest perspektivisch irgendwann positive Jahresergebnisse aus eigener Kraft erzielen könnte. Das wurde jedenfalls auch vom Vorstand immer so erklärt. Es haben jedoch schon damals nicht alle Beteiligten wirklich daran geglaubt. Heute wissen jedoch hoffentlich alle Beteiligten, dass dies bei einem Universitätsklinikum dieser Größe absehbar nicht realistisch ist, weil sich die Rahmenbedingungen im Krankenhaussektor seitdem noch einmal deutlich verschlechtert haben, was die rechtlichen Vorgaben, auch mit Blick auf das Pflegepersonal, und die Vergütung der Leistungen betrifft. Das muss man ganz klar sagen. (Christopher Vogt) Die sehr optimistischen wirtschaftlichen Annahmen der Vergangenheit sind unter diesen veränderten Umständen endgültig nicht mehr haltbar. Die wirtschaftliche Schieflage vieler Kliniken im Land ist längst kein abstraktes Risiko mehr. Sie ist real, und sie reicht von kleineren Kliniken bis hin zum Maximalversorger. Sie wirkt sich auch zunehmend unmittelbar auf die Versorgung in Schleswig-Holstein aus. Die Verantwortung dafür liegt ganz selbstverständlich wesentlich beim Bund. Frau Midyatli hat eben gesagt: Mit dem Krankenhausgesetz wird es besser werden. Ich bin da noch ein bisschen zurückhaltend. Denn die allzu holprige Krankenhausreform ist für die Kliniken in Schleswig-Holstein keine Entwarnung, sondern bedeutet eine anhaltende Unsicherheit bei den Investitionen, der Planung und Versorgung, meine Damen und Herren. (Beifall FDP, CDU, SPD und SSW – Werner