Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es hat uns in Schleswig-Holstein immer ausgezeichnet, dass wir für unser Universitätsklinikum, den Maximalversorger, gemeinsam Verantwortung tragen. Ich bedanke mich bei den Fraktionen für die konstruktiven Gespräche, (Serpil Midyatli) aber in erster Linie bei der erkrankten Finanzministerin Silke Schneider. Außerdem möchte ich meinen Dank ausdrücklich einmal ausweiten. Wir können hier deshalb gut miteinander beraten und am Ende Beschlüsse fassen, weil wir die gute Vorarbeit vor allem seitens der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums hatten. Es gab unzählige Nächte, unzählige Tabellen und unzählige Fragen, die wir natürlich beantwortet haben wollten, damit wir heute diesen Weg gehen können. Deswegen vielen herzlichen Dank stellvertretend an Sie. Leiten Sie diesen Dank bitte an das gesamte Team weiter. Ich vermute, dass sie jetzt auch wieder ein bisschen freier und leichter durchschlafen können. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW, vereinzelt CDU und FDP) Kolleginnen und Kollegen, wir sind gemeinsam gefordert. Deswegen wollen wir auch gemeinsam Verantwortung für unser Klinikum tragen. Das UKSH ist nach dem Land die größte Arbeitgeberin in Schleswig-Holstein. Rund 17.000 Beschäftigte arbeiten an unseren beiden Standorten in Kiel und Lübeck. Als Kielerin kann ich sagen: Eigentlich gibt es immer jemanden, der mindestens eine Person kennt, die am UKSH arbeitet. Deshalb ist es für uns alle ein bisschen so, dass es auch immer unser UKSH ist. Außerdem gibt es natürlich die über 500.000 Patientinnen und Patienten jährlich, die auf eine gute medizinische Versorgung angewiesen sind. Das UKSH ist zentral für die Gesundheitsversorgung im Land, aber auch für unsere Kliniklandschaft insgesamt. Das ist mir wichtig, heute hier zu betonen. Gerade in der Coronapandemie haben wir gemerkt: Darauf ist Verlass. Es geht dabei auch um den Schutz der kritischen Infrastruktur. Deshalb ist es richtig, dass die Krankenhausreform – da habe ich genau zugehört, Kollege Koch – eine Stärkung des Universitätsklinikums bedeutet, und deshalb hoffe ich auch sehr, dass sich die Koalition dieser Verantwortung im Bundesrat bewusst ist und sich ihr stellt. (Beifall SPD und Christian Dirschauer [SSW]) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Gesundheitsversorgung für die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner werden wir nicht an wirtschaftlichen Zahlen messen und beurteilen. Es geht um Leben; es geht um Gesundheit; es geht um den Sozialstaat. Das wollen wir uns als SPD auch weiterhin leisten. Das ist es uns wert, verehrte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD) Ich freue mich sehr, dass die vier Punkte, die uns als SPD-Fraktion ganz besonders wichtig waren, damit wir heute diesen Schritt mit Ihnen gemeinsam gehen können, beim Pressegespräch mit der Finanzministerin und jetzt auch gerade von Ihnen noch einmal besonders hervorgehoben wurden. Das zeigt: Wenn wir gemeinsam etwas beraten, kann dabei auch etwas richtig Gutes herumkommen. Erstens. Wir bekennen uns zu unserem UKSH in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft. Privatisierungen sind damit ausgeschlossen. Es bleibt weiterhin unser UKSH. Zweitens. Die Arbeitsbedingungen am Klinikum sind keine wie andere. Schichtdienst, Bereitschaft, Arbeit mit häufig schwer erkrankten Menschen: Es soll zu keiner weiteren Arbeitsverdichtung kommen. Das macht nämlich auch unser UKSH aus. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Christian Dirschauer [SSW]) Drittens. Der Extremkostenzuschuss war auch einer der uns sehr wichtigen Punkte. Er ist zwingend notwendig, um das UKSH als Maximalversorger langfristig abzusichern. Das UKSH muss auch für seltene und schwer behandelbare Krankheitsbilder, die in keinem anderen Klinikum behandelt werden können, ständig qualifiziertes Personal und die Infrastruktur vorhalten. Wir korrigieren damit jetzt auch den Fehler der Günther-Regierung, der aus unserer Sicht im Haushalt 2025 gemacht wurde. Viertens. Wir haben wichtige Lehren aus den Erfahrungen um den Verfassungsbruch beim Haushalt 2024 und aus dem Northvolt-Debakel gezogen. Das Parlament bleibt auch weiterhin eng beteiligt. Das ist eine gute Voraussetzung dafür, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen können. Meine Kollegin Beate Raudies wird gleich auch noch einmal intensiv auf den Nachtragshaushalt eingehen und weitere Aspekte ausführen. Ich möchte mich noch einmal für die guten Gespräche bedanken. Ich danke aber vor allem für die gute Arbeit am UKSH, die täglich von den Beschäftigten geleistet wird – für Leben, die gerettet werden, für Lebensqualität, die Menschen geschenkt werden kann, und für unsere Gesundheit. Mein Dank gilt deswegen auch den 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Bei meinen Gesprä- (Serpil Midyatli) chen mit ihnen, mit dem Vorstand, aber auch mit den Personalräten ist immer spürbar: Ein modernes Krankenhaus allein wäre nichts wert, das wäre nur eine leere Hülle, die Beschäftigten sind das Herz des Klinikums. Ihr lasst die Klinik pulsieren! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW und vereinzelt CDU) Wir können uns auf euch verlassen. Die Patientinnen und Patienten können sich auf die Beschäftigten verlassen. Deswegen sollt ihr euch auch auf uns, auf das Parlament in Schleswig-Holstein verlassen können. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall ganzes Haus)