Anne Riecke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag von CDU und Grünen ist in gewisser Weise filmreif und würde sich auch für eine studentische Abschlussarbeit zum Thema „Misstrauen gegenüber den eigenen Leuten“ eignen. Sie begrüßen heute, dass Sie ganze 50.000 Euro für die Filmförderung selbst in den Haushalt eingestellt haben. Da schwingt ein wenig Erleichterung mit – als hätten Sie es selbst nicht für möglich gehalten, dass Sie das schaffen. Jetzt wollen Sie dafür sorgen, dass die Landesregierung dieses Geld, diese 50.000 Euro, auch tatsächlich ausgibt. (Sybilla Nitsch [SSW]: Das ist echt schön!) Mit Blick auf die bisherige Arbeit der Landesregierung habe ich durchaus dafür Verständnis, wenn Sie sicherstellen wollen, dass sich das Bildungsministerium dem Thema nun wirklich annimmt. Wir haben ja nicht nur beim Geschichtsunterricht gemerkt, dass Frau Stenke erst einen kleinen Impuls von außen braucht, bis sich etwas bewegt. Besonders freue ich mich, dass Sie aus den bisherigen Debakeln bei der Abwicklung des Förderprogramms, für das Bildungsministerium zuständig war, lernen wollen. Insbesondere das Antragsverfahren für den Ganztag, wo man mit einem Wochenendcamping von der Investitionsbank die Zeit verbrachte, hat gezeigt, dass da noch viel Luft nach oben ist. Insofern: Wir unterstützen diesen Antrag und freuen uns über Ihre Einsicht. Es ist vollkommen klar, dass es dieses Mal nicht nur ein transparentes, sondern auch ein anwenderfreundliches Förderverfahren braucht. – Danke schön. (Beifall FDP, SPD und Sybilla Nitsch [SSW])