Serpil Midyatli

Ja, vielen herzlichen Dank. – Ich will mich ausdrücklich bedanken, dass Sie auf das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ hingewiesen haben. Das ist nach dem Programm „Soziale Stadt“ ausgelaufen. Das ist überführt und dabei schon verändert worden. In Teilen ist es deutlich verändert worden, weil wir die Softskills zum größten Teil nicht mehr darin haben. Mein Kollege Hölck hat ausdrücklich gesagt, dass es darum geht, dort, wo diese Strukturen entweder nicht mehr vorhanden sind oder wir teilweise auch Strukturen haben oder Städte haben, insbesondere Mittelstädte, in denen es diese Strukturen nie gegeben hat, Lücken zu füllen. Ich weiß zum Beispiel, dass wir in Gaarden weiterhin von diesem Programm profitieren, aber woanders eben nicht. Genau da wollen wir die Lücke schließen. (Beifall SPD, FDP und SPD) – Dann danke ich für die Klarstellung. Ich würde dann jetzt fortfahren. (Zuruf Serpil Midyatli [SPD]) Also, Sie fördern vorhandene Ressourcen – – (Dr. Heiner Garg [FDP]: Darüber müssen wir im Ausschuss reden!) „Sie fördern vorhandene Ressourcen und binden Bewohnerinnen und Bewohner sowie weitere Akteure in die Prozesse ein.“ Das ist ein sehr ausgereiftes Konstrukt. Frau Midyatli sagte es gerade: Das Projekt ist überführt und wird weitergeführt. Quartiersmanagement sorgt dafür, dass im Stadtteil aktiv miteinander gearbeitet wird, dass Bewohnerinnen und Bewohner auch an Prozessen beteiligt werden. Aber im Großen und Ganzen hat das nichts mit aufsuchender Sozialarbeit zu tun. Das ist auch in keinster Weise in dem Begriff vom Bundesbauministerium angegeben. Danach fordern Sie, dass das Land deshalb künftig mit 75 Prozent Stellenanteile für Quartiersmanager_innen in Stadtteilen und Quartieren mit besonderem Unterstützungsbedarf und in sozial sensiblen Bereichen fördert. Das haben Sie mir eben gerade noch einmal erklärt. Dazu möchte ich noch einmal eines klarstellen: Die Förderung soll auch für Bereiche gelten, in denen kein Förderungsbestand und kein Quartiersmanagement schon vorab genehmigt gewesen war. (Zuruf SPD: Genau!) Die Tatsache ist jedoch: Aufsuchende Sozialarbeit wird hierzulande bislang immer noch – und das sollte auch so bleiben – von den zuständigen Kommunen betrieben. Da ist die Zuständigkeit verankert; so ist sie aufgestellt. Das soll unserer Auffassung nach so bleiben. Aus diesem Grund lehnen wir Ihren Antrag ab. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe – Sybilla Nitsch [SSW]: Das macht ihr jedes Mal! – Dr. Heiner Garg [FDP]: Weg damit!)