Christopher Vogt
Herr Kollege, es ist ja gerade Sinn der Sache, die KMK zu ersetzen, weil sie völlig ineffektiv und völlig fehlgeleitet ist. Dass Sie sich hier so künstlich empören, ist ja spannend. Sie haben Ihre Kürzung gerade mit KMK-Vorgaben begründet. Das war die Begründung der Ministerin am 18. Februar 2026. Am 19. Februar 2026 saßen Sie mit der Bildungsministerin in der Pressekonferenz, und da waren die KMK-Vorgaben auf einmal völlig egal. (Beifall FDP, SPD und SSW – Anhaltende Unruhe) Das war wohl doch nicht so wichtig, Herr Kollege. – Es ist das besondere Selbstbewusstsein der FDP, davon auszugehen, dass, wenn man die KMK abschafft, in der Bildungspolitik alles so passiert, wie Sie es für richtig halten. Wir müssen die Oberstufenreform nicht nur insgesamt betrachten, sondern in den einzelnen Schritten. Teil der Oberstufenreform waren Anpassungen an die KMK-Vorgaben. Darüber haben wir auch diskutiert, beispielsweise beim WiPo-Unterricht. Wir erteilen in vielen Bereichen mehr Unterricht, als es die KMK vorsieht. (Christopher Vogt [FDP]: Theoretisch!) Das führt übrigens zu Mehrbelastungen in den Schulen, über die wir hier regelmäßig debattieren. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Der letzte Schritt, die Anpassung beim Geschichtsunterricht, war nicht auf eine KMK-Vorgabe zurückzuführen. Deswegen gehen wir diesen Schritt auch nicht. Darauf komme ich gleich noch zu sprechen.
