Dr. Heiner Garg

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Schiefer, ich will einiges so nicht stehen lassen. Erstens. Die Zahlen, auf die ich mich berufen habe, (Unruhe) sind die Zahlen, die die Landesregierung selbst als Antwort auf die Kleinen Anfragen der Kolleginnen und Kollegen der Sozialdemokratie gegeben hat. (Beate Raudies [SPD]: Genau!) Auf diese Zahlen muss ich mich – solange ich in der Opposition sitze – ja verlassen können. (Beifall FDP, SPD und SSW) Zweitens. Ich will klar sagen – jetzt ist die Kollegin nicht mehr da –, dass ich gar nicht von Psychologen und Psychotherapeuten gesprochen habe. Ich habe auf die Ärztinnen und Ärzte hingewiesen. Mir ist sehr wohl bewusst – das ist ja auch die Lesart der Landesregierung –, dass es beispielsweise im Bereich des Medizinisch-Technischen Dienstes einen (Dr. Heiner Garg) Aufwuchs gegeben hat und dass darunter auch Psychologinnen und Psychologen subsumiert werden. Darum ging es mir aber gar nicht. Drittens, und das ist vielleicht für alle interessant: Die Sozialdemokraten fordern mitnichten ausschließlich ein wöchentliches Beratungsgespräch, um die Leitlinie sozusagen zu erfüllen. Die Sozialdemokraten fordern mit dem Antrag eine leitliniengerechte Therapie. Ich schlage noch einmal vor – und ich würde, freundlich und optimistisch, wie ich bin, noch nicht einmal den Konterbeitrag der Kollegin Schiefer als Gegenrede zu diesem Vorschlag einsortieren –, dass wir uns in allem Ernst und seriös im Ausschuss berichten lassen, wie die tatsächliche Situation ist. Das kann man von mir aus sogar in einer internen Ausschusssitzung machen, wenn bestimmte Kennziffern im Zweifel nicht für die Öffentlichkeit geeignet sind. Aber wir müssen uns doch gerade bei einem so hochsensiblen Thema ehrlich miteinander machen, um dann auf der Basis gemeinsam überlegen zu können: Was brauchen wir? Wo braucht es beispielsweise bei den nächsten Haushaltsberatungen Nachsteuerungen – für das Ministerium und nicht gegen das Ministerium? Deswegen bleibe ich dabei. Ich finde den Alternativantrag nicht nur nicht hilfreich, ich finde ihn irreführend. – Vielen Dank. (Beifall FDP, SPD und SSW)