Jasper Balke
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein bisschen von meinem Redemanuskript abweichen und einmal dem Kollegen Niclas Dürbrook in einigen Punkten auf jeden Fall zustimmen. Wir haben die Situation, dass wir eine bestimmte Kapazität haben, die im Maßregelvollzug vorgehalten werden muss, und wir stellen fest, dass in Schleswig-Holstein diese Kapazität (Jasper Balke) nach oben hin ausgereizt wird. Selbstverständlich ist das ein Problem, und das kann man an dieser Stelle auch so klar formulieren. Das Einzige, was mich an Ihrem Antrag stört – Herr Kollege, ich habe es Ihnen auch schon im Vorwege gesagt –, ist, dass Sie von einer leitliniengerechten psychotherapeutischen Versorgung reden und dann auf einen wöchentlichen Psychotherapietermin abstellen, den die Besuchskommission auch formuliert, der sich aber nicht aus der Leitlinie ableitet. (Zuruf Niclas Dürbrook [SPD]) Die Leitlinie, die Sie auch in Ihrem Antrag nennen, sieht eben nicht vor, dass es wöchentliche psychotherapeutische Termine gibt. Das ist der einzige Unterschied. Wenn man sich auf eine Leitlinie beruft, muss man auch sagen: Wir wollen, dass diese Leitlinie erfüllt wird. (Beifall Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Das machen die Kolleginnen und Kollegen im Maßregelvollzug. Das beinhaltet aber nicht, dass ein wöchentlicher Psychotherapietermin stattfinden muss. Sondern es handelt sich dabei um einen großen Strauß an vielen therapeutischen Maßnahmen. Ergotherapie haben Sie auch genannt. Manchmal sind gruppenbezogene Therapieangebote sehr viel relevanter. Viele Patientinnen und Patienten brauchen auch individuelle Angebote, die sehr von denen für andere Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug abweichen. Man muss eben auch sagen, dass es bestimmte Empfehlungen gibt, auch für die ambulante Nachsorge, in denen tatsächlich gesagt wird: Okay, psychotherapeutische Termine sind tatsächlich nicht immer der Status quo im Bereich Maßregelvollzug beziehungsweise bei der Therapie der Patientinnen und Patienten.
