Jan Kürschner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ich halte die Rede für den erkrankten Lübecker Kollegen Jasper Balke. Einmal vorweg: Ich habe den Eindruck, dass möglicherweise der Titel des Antrags nicht ganz richtig ist, denn ich glaube, dass das Wort „fortentwickeln“ eigentlich „weiterentwickeln“ hätte heißen sollen. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Wort „Statistik“ fehlt!) – Das könnte auch sein. Es ist uns jedenfalls ein zentrales Anliegen, dass Kinder in Schleswig-Holstein sicher Schwimmen lernen. Diese Forderung ist keine Worthülse, sondern das ist eine gesellschaftliche Notwendigkeit. Schwimmen ist Lebensrettung, es ist Gesundheitsschutz, und es ist auch immer ein Stück Chancengleichheit. Wir sehen aber, dass trotz aller Anstrengungen bundesweit weiterhin zu viele Kinder ohne sichere Schwimmkompetenzen aufwachsen. Um dem entgegenzuwirken, braucht es eine starke Infrastruktur, und zwar vor Ort in unseren Städten und Gemeinden. In dieser Legislatur hat Schleswig-Holstein auf mehreren Ebenen gehandelt. Wir haben die Schwimmlern-Offensive fortgeführt und deutlich ausgebaut. Seit dem Start dieser Offensive hat das Land immerhin über 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, um Schwimmausbildungskurse bei Verbänden wie dem Schwimmverband, der DLRG und dem DRK zu ermöglichen und auszubauen. Dadurch konnten in den letzten Jahren weit über 20.000 Kinder zusätzliche Schwimmangebote wahrnehmen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diese Offensive halte ich für ein Erfolgsmodell und ein klares Bekenntnis des Landes zu mehr Sicherheit im Wasser. Sie muss fortgeführt und weiterentwickelt werden. Darüber hinaus stellen wir 25 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für die Modernisierung, den Neubau und die Erweiterung von Schwimmsportstätten bereit, denn Sportstätten zählen selbstverständlich zu unserer Infrastruktur hinzu. Wir wollen nicht nur punktuelle Investitionen, wir wollen perspektivisch lebensfähige Schwimm- und Sportinfrastrukturen für alle Generationen in SchleswigHolstein. Diese Mittel stehen kommunalen Bauund Sanierungsvorhaben zur Verfügung und sollen schnell und unbürokratisch eingesetzt werden, da- (Jan Kürschner) mit vor Ort Planungen nicht an lange Verfahren und unnötige Verzögerungen gebunden sind. Zudem eröffnet uns die Bundes-Sportmilliarde für die Sportstätten-Sanierung neue Chancen. Damit werden Schleswig-Holstein in den kommenden Jahren mehrere Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln zukommen, um den Ausbau und die Modernisierung von Sport- und Schwimmstätten zu fördern. Diese Mittel gilt es, im Interesse unserer Kommunen und des Sports gezielt einzusetzen, insbesondere dort, wo regionale Unterversorgungen identifiziert wurden. Auf Basis der Datenabfrage unserer Kommunen dazu gilt es, die Schwimmsportstättenstatistik von 2016 zu aktualisieren und als Schablone für künftige prioritäre Neubauprojekte zu nutzen. Doch so wichtig diese Landes- und Bundesprogramme sind, die Grundlage für Schwimm- und Sportstätten ist die kommunale Infrastruktur. Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung der Hallenund Freizeitbäder bleiben in der Verantwortung der Städte und Gemeinden. Schleswig-Holstein steht daher für eine Politik, die die finanzielle Autonomie der Kommunen stärkt, zum Beispiel durch den Anteil von 62,5 Prozent aus dem InfrastrukturSondervermögen. So können die Kommunen ihre Infrastrukturaufgaben nachhaltig wahrnehmen und eine übermäßige Belastung der lokalen Haushalte vermeiden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diese Förderung alleine reicht nicht, wenn Sanierungs- und Neubauvorhaben an personellen oder administrativen Hürden scheitern. Deshalb müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Förderprozesse unbürokratisch, schnell und planungssicher sind. Landes- und Bundesmittel müssen dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Wir stehen an einem Punkt, an dem wir als Land, als kommunale und Sportfamilie gemeinsam nicht nur rhetorisch, sondern in handfesten Entscheidungen mehr Verantwortung übernehmen müssen – für sichere Schwimmangebote, für stärkere Kommunen und ein Schleswig-Holstein, das alleine schwimmen kann. – Vielen Dank.