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Serpil Midyatli

SPD 16.10.2025 Sitzungen 20/100

Das war definitiv anders!) – Deshalb, Frau Oppositionsführerin, habe ich das auch vor meine Rede gestellt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, (Andrea Tschacher [CDU]: So, nun geht es los!) in der Tat bin ich an dieser Stelle nicht bei den Sozialdemokraten, sondern kann mich voll und ganz dem anschließen, was der Kollege Balke gerade ausgeführt hat. Ich will sehr deutlich machen, dass es mich schon lange, seitdem ich Gesundheitspolitik machen darf, gestört hat, dass kaum eine Gesellschaft weniger gut über die Gesundheitsangebote informiert ist. Übrigens hat das auch mit einer Politik zu tun, die sagt: Darum müsst ihr euch nicht kümmern; das macht der Staat schon. Ich bin der Meinung, dass die Informationsasymmetrie zwischen denjenigen, die pflegen und behandeln, und denjenigen, die gepflegt und behandelt werden, in kaum einem anderen europäischen Land so groß ist wie in Deutschland. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Deshalb ist der Ansatz vollkommen richtig und transparent. Die Frage der Objektivität ist eine der schwierigsten Dinge bei einem so hochkomplexen System wie einem Krankenhaus, aber nichtsdestotrotz werden halbwegs objektiv und transparent Menschen durch die Kliniklandschaft in Deutschland geführt. Ich habe mich sehr lange mit dem Klinik-Atlas beschäftigt, und zwar nicht wegen der Fehlermeldungen und der Falscheinträge. Man könnte sagen, dass das am Anfang passiert, wenn ein so komplexes Instrumentarium aufgesetzt wird. Aber das alleine ist es nicht. Dass die Klinik Helgoland nicht nur ein Bett hat, wissen wir, und dass in Preetz nach wie vor Geburtshilfe stattfindet, wissen wir auch. Das war falsch; Schwamm drüber. Darum geht es mir gar nicht. Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es richtig ist, den Klinik-Atlas nicht beibehalten zu wollen, sondern den Reset-Knopf zu drücken. Danach sollten alle, die zur Erstellung eines solchen Patientenwegweisers etwas beizutragen haben, gefragt werden: Wie soll so etwas aussehen? Welche Daten sollen Eingang finden? Wie wird es grafisch aufbereitet, sodass die Patientinnen und Patienten davon profitieren? Das ist der richtige Weg. Wenn am Ende der Debatte ein neues Instrument für mehr Patientensouveränität zum Abbau der Informationsasymmetrie herauskommt und wenn das vor allem in Berlin ankommen würde – bislang glänzt diese Bundesregierung nicht gerade dadurch, dass in der Gesundheitspolitik großartige Entscheidungen gefallen sind; das muss man fairerweise sagen –, dann ist das richtig. Den jetzigen Klinik-Atlas würde ich – – (Martin Habersaat [SPD]: Weiterentwickeln!) – Nein, den würde ich nicht weiterentwickeln, Herr Habersaat, das habe ich sehr deutlich gesagt. Der Klinik-Atlas soll meinetwegen in die Geschichtsbücher Eingang finden, aber nicht als Informationsinstrument für Patientinnen und Patienten dienen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP, SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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