Christopher Vogt
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass die CDU-Ministerin eine ganz andere Bewertung des Denkmalschutzrechts in SchleswigHolstein vorgenommen hat als die CDU-Landtagsfraktion. (Beifall FDP) Das war schon ein ungewöhnlich deutlicher Unterschied. Der Kollege Junghans hat sich, was diese Wahlperiode angeht, während der Debatte einfangen lassen, was die Ausschussberatung angeht. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Das ist ja schon eine Kunst!) Das hat schon eine gewisse Tradition, Herr Kollege. Ich sehe da eine gewisse Konsequenz, was das angeht. Aber ich will einmal deutlich sagen: Wenn Redner der Koalitionsfraktionen und die Ministerin sagen, dass es noch viele Punkte in der Debatte gibt, über die weiter gesprochen werden muss, Sie dann aber eine Ausschussanhörung ablehnen, selbst wenn die Vertreter der Koalitionsfraktionen weiteren Redebedarf als notwendig ansehen, dann finde ich das schon wirklich merkwürdig. (Beifall FDP – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Unglaublich! Unparlamentarisch!) Ich verstehe, dass das für Sie vielleicht ein bisschen unangenehm ist, aber ich finde ehrlicherweise, wenn man wirklich meint, wie Herr Junghans deutlich macht, dass es doch noch großen Handlungsbedarf gibt, dann muss man die Ausschussberatung zulassen. Dafür ist das Parlament da. Wir sind nicht dafür da, Debatten wegzubügeln, weil sie uns unangenehm sind. (Beifall FDP und SSW)
