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Dr. Bernd Buchholz

FDP 24.09.2025 Sitzungen 20/96

Frau Stark-Watzinger – nie gehört? – Martin Balasus [CDU]: Nee!) – Bitte? Nee? Ach so, Sie kennen Frau Prien nicht? Das ist aber sehr schade. So schnell sind sie vergessen. Kommen wir wieder zurück zum Thema: Auch wir haben uns bereits Anfang des Jahres dafür ausgesprochen, endlich die Schulen beim Zivilschutz zu involvieren. (Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP] und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Kinder und Jugendliche wachsen in einer Welt auf, in der Nachrichten über Krieg, Krisen, Terror und Katastrophen zum Alltag gehören. Sie spüren Unsicherheiten, sie stellen Fragen, und sie verdienen Antworten. Nicht in Form von Angstmacherei, sondern durch altersgerechte, professionelle Aufklärung und durch Vorbereitung. Ganz wichtig ist zu sagen, dass niemand unsere Schulen militarisieren will. Das kann niemals unser Ziel sein. Vielmehr geht es darum, Schülerinnen und Schüler altersgerecht, verantwortungsvoll und auf Augenhöhe auf mögliche Gefahrenlagen vorzubereiten – und zwar unter Einbindung von geschultem Fachpersonal, das pädagogisch sowie fachlich entsprechend qualifiziert ist. Die zu betrachtenden Gefahrenlagen reichen von Hochwassern über Waldbrände bis zum Verteidigungsfall. Bevölkerungsschutz muss ganzheitlich gedacht werden. (Beifall FDP und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Ein Blick in andere Länder zeigt, wie so etwas gelingen kann: In der Schweiz werden an Schulen beispielsweise sogenannte Sicherheitswochen angeboten, in denen Schülerinnen und Schüler selbstständig eine Krisensituation bewältigen und Lösun- (Anne Riecke) gen erarbeiten. So kann ihnen zwanglos, aber ohne den Ernst der Lage zu verkennen, gezeigt werden, wie sie sich am besten verhalten. Sie werden so gestärkt, selbstbewusst in solche Situationen zu gehen. Auch in Österreich ist man weiter. Die Initiative „Gemeinsam.Sicher.Feuerwehr“ stellt geeignete Lernmaterialien für alles rund um den Brand- und Katastrophenschutz für Kindergärten und Schulen bereit. Solche Formate fördern nicht nur das Wissen, sondern auch Vertrauen in unsere Blaulichtfamilie, also in Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienste und weitere Einsatzkräfte. Diese könnten aktiv eingebunden werden. Auch die Einbindung von Jugendoffizieren ist denkbar, wobei wir darüber am Freitag sicherlich noch ausführlicher sprechen werden. All diese Konzepte verfolgen gerade nicht das Ziel, Ängste zu schüren, sondern sie zu nehmen. Wer gut vorbereitet ist, muss sich weniger fürchten und kann angemessen auf Krisen reagieren. Sicherheit, sich sicher fühlen, in Sicherheit fühlen – hier kann die Wertschätzung für unsere Ehrenamtler vor Ort nicht verkannt werden. Das geforderte Konzept zur landesweiten Stärkung des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes an Schulen stellt daher sicherlich einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar und muss gut vorbereitet sein. Wir hoffen, dass weitere folgen werden. Etwas überrascht hat uns allerdings Ihre Fristsetzung. Bereits im vierten Quartal dieses Jahres soll ein entsprechendes Konzept vorliegen. Wenn ich richtig rechne, beginnt dieses bereits nächste Woche und beinhaltet noch mehrere Feiertage und Ferienzeiten. Wir finden das wirklich sehr sportlich. Darf man Ihre Formulierung vielleicht auch so verstehen, dass im Ministerium ab sofort im 24- Stunden-Schichtbetrieb gearbeitet wird? (Unruhe – Beate Raudies [SPD]: Ja, 24/7 wird da gearbeitet!) Oder liegt das Konzept vielleicht schon fertig in der Schublade? (Heiterkeit – Zurufe: Oh! – Beifall FDP, SPD und SSW) Wir wissen es nicht. So oder so, wir sind gespannt. Es ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. – Vielen Dank. (Beifall ganzes Haus)

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