Michel Deckmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, Bildung braucht gute Schulen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Gute Schulen brauchen Räume, in denen gelernt, gelebt, geforscht und gefördert werden kann. Schulgebäude sind mehr als Beton und Mauerwerk, sie sind Orte der Zukunftsgestaltung, soziale Treffpunkte und bilden das Rückgrat unserer Bildungsinfrastruktur. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für dieses Rückgrat sind in Schleswig-Holstein unsere Kommunen zuständig. Die Kommunen als Schulträger sind zuständig für die Planung, den Bau, die Instandhaltung sowie die Ausstattung der Schulgebäude. Diese Verantwortung ist bedeutend. Aber – das müssen wir zugeben –, sie ist auch finanziell und organisatorisch herausfordernd. Aus diesem Grund unterstützt das Land die kommunale Familie bereits aktiv bei diesem Thema. (Zuruf CDU: So ist es!) Mit dem landeseigenen Schulbauprogramm IMPULS 2030, der Investitionskosten- und Betriebskostenunterstützung beim Ganztagsaufbau und der Aufteilung der Finanzmittel aus dem Sondervermögen des Bundes, welches zu 62,5 Prozent an die Kommunen weitergegeben wird, haben und werden wir mehrere hundert Millionen Euro investieren, geehrte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)