Christopher Vogt

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die FDP-Fraktion begrüßt und unterstützt diesen Gesetzentwurf ausdrücklich. Mein Dank geht an alle Beteiligten, ganz ausdrücklich auch an unser Landeskommando der Bundeswehr in Schleswig-Holstein und an den Reservistenverband, der gute und wichtige Arbeit leistet. (Beifall ganzes Haus) Dieses Gesetz ist nicht nur ein wichtiges Signal, sondern in diesen Zeiten mit Blick auf die internationale Sicherheitslage und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes auch eine notwendige Maßnahme. Was die Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit angeht, muss es in allen Bereichen noch deutlich schneller gehen. Die russische Aggression ist real, und wir müssen bereit und in der Lage sein, unsere Freiheit unbedingt zu verteidigen, wenn es ernst wird. Dafür brauchen wir deutlich mehr Reservisten. Dieses Gesetz stellt natürlich eine gewisse Herausforderung für die Unternehmen in Schleswig-Holstein dar, gerade für unsere vielen kleinen Betriebe. Insofern kann ich die Zurückhaltung der Unternehmensverbände ein Stück weit nachvollziehen. Mein Eindruck ist aber auch, dass dieses Gesetz dennoch eine relativ große Unterstützung in der Wirtschaft unseres Bundeslandes hat. Die vorgesehene Regelung ist meines Erachtens auch fair und sinnvoll. Herr Kollege Dr. Dolgner, Sie haben ja einen richtigen Punkt angesprochen. Die Frage ist nur: Ist es denn vielleicht nicht eher das Problem, dass Tapasseminare in Andalusien mit Lohnfortzahlung laufen müssen? Das ist aus meiner Sicht vielleicht eher das Problem. Darüber könnte man auch einmal sprechen. (Beifall FDP und vereinzelt CDU) Das Bewusstsein für die Bedeutung unserer Verteidigungsfähigkeit ist in den vergangenen Jahren insgesamt deutlich gestiegen, auch bei verschiedenen Parteien. Das ist gut so. Die Verbundenheit mit der Bundeswehr in der Bevölkerung ist laut Umfragen in Schleswig-Holstein größer als in allen anderen Regionen unseres Landes. Das hat sicherlich auch mit der Historie und der geografischen Lage an der Ostsee zu tun. (Christopher Vogt) Dieses Gesetz ist natürlich nur ein kleiner Mosaikstein bei der Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit. Bei der Bundeswehr denkt man zunächst an die vielen aktiven Soldatinnen und Soldaten, die ihr Leben in den Dienst zum Schutz unseres Landes stellen. Dafür gebührt ihnen unser großer Dank und unser höchster Respekt. Zur Bundeswehr gehören aber auch die Reservistinnen und Reservisten, die eine wichtige Funktion einer funktionierenden Armee erfüllen – sowohl zur Stärkung der Bundeswehr selbst als auch als Bindeglied zwischen der Bundeswehr und der Zivilgesellschaft.