Christopher Vogt

Frau Ministerin, vielen Dank. Die Mittel aus dem Startchancen-Programm sind natürlich für etwas anderes gedacht, nämlich um die Qualität in den Schulen zu verbessern und nicht um Haushaltslöcher zu stopfen, das ist das eine. Dafür hat der Bund den Ländern ja auch das Geld bereitgestellt. Mich würde aber schon noch einmal interessieren: Wann haben Sie denn von diesen Problemen erfahren, dass die Vertretungsfonds an so vielen Stellen leergelaufen sind? Wann hat denn die Landesregierung beschlossen, dass das kompensiert werden soll? Das würde uns schon interessieren: Wann genau war Ihnen das bekannt, und wann wurde entschieden, das zu korrigieren? Hier wird so getan, als hätte man das schon alles irgendwie lange gewusst und auch schon lange vorgehabt zu reagieren. Mein Eindruck ist nach den letzten Tagen ein ganz anderer, ehrlich gesagt. Deswegen bitte ich Sie, das nochmal aufzuklären. – Wir hatten, und das kann ich jetzt nicht mehr taggenau sagen, Hinweise aus einzelnen Regionen, dass es Probleme mit Vertretungslehrkräften gegeben hat, dass dort offensichtlich Verträge nicht abgeschlossen worden sind. Daraufhin haben wir gesagt – der Staatssekretär und ich –: „Jetzt müssen wir das aufklären; wir bitten die Schulaufsicht darum zu untersuchen, was in den Regionen los ist.“ – Daraufhin haben wir tatsächlich in allen Schulamtsbezirken eine Abfrage gemacht und auf das Ergebnis dieser Abfrage gewartet. Das hat leider länger gedauert, als ich mir das vorgestellt habe. Das kommt eben auch gelegentlich vor. Auch die Arbeitsbelastung im Haus ist sehr hoch. Ich kann jetzt nicht mehr sagen, an welchem Tag in der letzten Woche ich davon Kenntnis bekommen habe, wie das Ausmaß aussieht. Aber ich weiß es tatsächlich seit der letzten Woche. Das ändert nichts daran, dass wir schon vorher daran gearbeitet haben, und ich glaube, das ist auch unser gutes Recht. Ich finde nach wie vor, dass es unser gutes Recht ist, an Themen zu arbeiten und Missstände abzustellen, ohne dass wir damit in die Öffentlichkeit gehen. Es ist richtig, dass wir im GAK die bildungspolitischen Sprecher darüber informiert haben, dass es ein Problem geben könnte – einfach um auch da Transparenz zu haben und nicht plötzlich damit um die Ecke zu kommen und zu sagen: Aha, es könnte sein, dass es schwierig wird. (Annabell Krämer [FDP]: Transparenz im GAK!)