Cornelia Schmachtenberg

Vielen Dank. – Es ist ja nun mal so, dass Kita ein Schlüssel ist, da gebe ich Ihnen völlig recht, das habe ich in meiner Rede auch gesagt. Ich glaube, das ist auch nicht umstritten, aber stimmen Sie mir zu – – (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Da hat Herr Kalinka aber etwas anderes gesagt! – Weitere Zurufe SPD) – Nein, das hat Herr Kalinka nicht gesagt. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Doch!) – Nein, darf ich bitte meine Frage zu Ende formulieren? – Es ist so, dass Herr Kalinka gesagt hat, dass es nicht angemessen ist, aus dieser Debatte eine reine Kitadebatte zu machen oder den Fokus drauf zu legen, gerade was die Beitragsfreiheit angeht. Ich möchte deswegen einmal eine Frage stellen. Gerade für Menschen, die Sozialhilfe empfangen, ist die Kita in Schleswig-Holstein beitragsfrei, und die Kinder sind armutsgefährdet. Im Bericht steht sehr deutlich, dass diese Kinder, obwohl die Kita beitragsfrei ist, trotzdem unterdurchschnittlich häufig in die Kita gehen. Er sagt, dass das – beispielsweise was Informationen angeht – ein Problem ist, dass es aber vielleicht auch andere Hürden gibt, aber dass das Problem nicht unbedingt die finanzielle Leistbarkeit ist. Stimmen Sie mir darin zu? (Beifall CDU und Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Sehr geehrte Kollegin Schmachtenberg, ich werde Ihnen mit Sicherheit nicht auf den Leim gehen und so tun, als ob es kein Problem für einkommensschwache Familien sei, im Zweifel die höheren Verpflegungskosten stemmen zu müssen. Denn alleine das ist für viele Menschen – auch wenn unsereins in unseren Blasen das möglicherweise so nicht sieht – ein Problem. (Beifall FDP, SPD und SSW) Vor diesem Hintergrund, liebe Kollegin Schmachtenberg, machen Sie es sich zu einfach, wenn Sie sagen: Na die, die Sozialhilfe bekommen, die müssen ja gar keinen Beitrag zahlen! – Wissen Sie eigentlich, wie viele Menschen, die kurz über dieser Schwelle sind, jeden Tag hart arbeiten, im Zweifel ein Problem haben und entsprechende Kosten aufbringen müssen? Ich möchte jedenfalls auch an diese Menschen denken und nicht nur an die, die im staatlichen Transferbezug sind. (Beifall FDP, SPD und SSW)