Oliver Brandt
Im gleichen Zeitraum, um das mal in Vergleich zu setzen, sind die Preise für Lebensmittel, insbesondere bei Obst und Gemüse, um mehr als 30 Prozent gestiegen. Wenn es also tatsächlich darum ginge, Belastungen bei der Mobilitätsnutzung abzufedern, gäbe es aus meiner Sicht weit bessere Optionen, zum Beispiel die bereits genannte Wiedereinführung einer Kaufprämie für E‑Autos, (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP] – Annabell Krämer [FDP]: Das sind Subventionen!) zum Beispiel ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld, das unabhängig vom Verkehrsmittel gewährt wird, statt Steuerfreibeträge, die besonders attraktiv für Besserverdienende sind. Auch massive Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr wären eine Option, damit wir irgendwann auch im ländlichen Raum zumutbare Alternativen zum Auto haben, und schließlich ein Klimageld, das Einnahmen aus der CO -Bepreisung auf sozial gerechte Weise 2 verteilt. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
