Christian Dirschauer

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte hier keinen Streit vom Zaun brechen, wie der Kollege gerade sagte. Ich bin dankbar für seinen Hinweis zu den neuen Erkenntnissen, auch zu Medikamenten, weil das ein ganz entscheidender Punkt ist. Ich möchte aber trotzdem etwas fragen. Den Kollegen Kalinka habe ich so verstanden: Der Demenzplan schreibt sich dem Grunde nach selber fort. Der Kollege Balke sagte: Na ja, jetzt ist der falsche Zeitpunkt. – Wann ist dann der richtige Zeitpunkt, und wie ist die Haltung der Regierung dazu? Was muss passieren, damit der Zeitpunkt der richtige ist? – Das habe ich nicht gehört. Ich habe nur gehört: Das ist der falsche Zeitpunkt. – Deswegen finde ich den Vorschlag des Kollegen Dr. Garg ausgezeichnet und kann sehr gut damit leben, dass wir den Antrag des SSW in den Ausschuss verschieben. Dort können wir eine kleine Truppe von Fachleuten zusammenbringen, uns austauschen und auch politisch darüber sprechen, was aus Sicht der Koalition erfüllt sein muss. Aus meiner Sicht ist der Bedarf jetzt schon da. Was muss passieren, damit dieser Plan fortgeschrieben werden kann? – Darum muss es doch gehen. Das sind offenbar die Fragen, die unbeantwortet sind. Ich weiß nicht, ob Sie die Antwort schon kennen. Ich weiß nicht, ob der Minister uns dazu etwas sagen wird. Den Landesnahverkehrsplan schreiben wir regelmäßig fort. (Beate Raudies [SPD]: Alle fünf Jahre!) – Genau, alle fünf Jahre schreiben wir den Landesnahverkehrsplan fort. Der Demenzplan hat schon fast die zehn Jahre erreicht; er wurde ab dem Jahr 2013 entwickelt. Da liegen die Argumente ganz selbstredend auf dem Tisch, dass man da ran und sich den Plan anschauen muss. Natürlich ist da ganz viel Gutes enthalten. Das Lob gebe ich gerne, Kollege Kalinka, auch an den Kollegen Meyer weiter, der das Ganze initiiert hat. (Beifall SSW, SPD, FDP und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich sage nicht, dass große Teile des Plans nicht in Ordnung sind. Sie müssen weiterentwickelt werden. Wir haben es gehört: Es gibt neue Erkenntnisse aus dem Bereich der Pharmakologie. Also lassen Sie uns im Ausschuss weiter darüber reden. Das sind wir auch den 68.000 Menschen und ihren Angehörigen hier schuldig. – Herzlichen Dank. (Beifall SSW, SPD und FDP)