Jasper Balke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als 70.000 Menschen in Schleswig-Holstein sind an Demenz erkrankt, Tendenz steigend – steigend deshalb, weil aus uns allen bekannten Gründen die Zahlen der beeinflussbaren Risikofaktoren ebenfalls steigen. Bluthochdruck, Diabetes Typ 2 und Adipositas verringern die Durchblutung des Gehirns und verstärken dadurch neurodegenerative Prozesse. Rauchen, Bewegungsmangel, steigender Alkoholkonsum und ungesunde Ernährung führen zu oxidativem Stress und fördern Entzündungsprozesse und Gefäßschäden. Aber auch unbeeinflussbare Risikofaktoren, wie die Tatsache, dass ab dem 65. Lebensjahr das Erkrankungsrisiko ohnehin steigt, sind zu nennen. Bei dem aktuellen demografischen Wandel sollte es uns nicht verwundern, dass die Zahlen aktuell und in Zukunft weiterhin anwachsen werden. Bereits im Jahr 2020 hat die Lancet Commission zwölf verschiedene modifizierbare Risikofaktoren für Demenz aufgelistet und aufgezeigt, dass das Präventionspotenzial der Demenz bei circa 40 Prozent aller Fälle, die also durch Änderung des Lebensstils theoretisch vermeidbar oder verzögerbar wären, liegt. Hier gibt es ganz unterschiedliche Ansätze, die unbedingt Teil unserer Präventionsstrategie werden müssen. Ich erwähne es hier an dieser Stelle nicht, um wieder mit dem Thema Prävention zu kommen, sondern weil die tertiäre Prävention von Demenz, also der Umgang mit der Erkrankung zur Verbesserung der Lebensqualität, um eine weitere Verschlimmerung oder Komplikationen zu verhindern, Inhalt des Demenzplanes ist. Dieser wurde im Jahr 2013 von der damaligen Landesregierung erarbeitet und Ende 2022 evaluiert. Der Demenzplan umfasst unter anderem die Förderung des Kompetenzzentrums Demenz und ist mit 80 Empfehlungen eine gute Grundlage, um die Si- (Jasper Balke) tuation für Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen zu verbessern. In der Kleinen Anfrage des Kollegen Dirschauer von Beginn dieses Jahres wird der Umsetzungsstand aller 80 Einzelmaßnahmen aufgeführt. Dabei ist erfreulich festzustellen, wie viele Maßnahmen bereits vollständig umgesetzt oder als Daueraufgabe bearbeitet werden. Völlig klar ist, dass manche Maßnahmen, wie zum Beispiel Einzelmaßnahme 15, „Stärkung der Wertschätzungskultur für ehrenamtliches Engagement bei professionellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, vermutlich immer eine Daueraufgabe bleiben werden, die nie als vollständig umgesetzt bezeichnet werden können. Andere, wie die Einzelmaßnahme 20, die Erstellung einer Handreichung für Kinder und Jugendliche an allgemein- und berufsbildenden Schulen, wurde bislang nur begonnen. Vermutlich ist aber auch dort schon seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Neues passiert. Der SSW fordert nun in seinem Antrag die Weiterentwicklung des Demenzplans. Im Ziel „der zunehmenden Zahl von Menschen, die von einer Demenz betroffen sind, möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und ihre Angehörigen zu entlasten“, sind wir uns in diesem Hause, glaube ich, alle einig. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP) Allerdings ist ja bereits der bestehende Demenzplan mit genau diesem Ziel aufgesetzt und 2022 schon einmal im Rahmen einer Evaluation als absolut zielführend bewertet worden, sodass bei der verbleibenden Zahl an offenen, noch umzusetzenden Einzelmaßnahmen der jetzige Zeitpunkt aus unserer Sicht der falsche wäre. Auch der von Ihnen genannte Fokus auf Menschen mit Sprachbarrieren und Migrationshintergrund ist absolut sinnvoll, doch solange zum Beispiel die Einzelmaßnahme 38, „Entwicklung und Verbreitung eines migrationsspezifischen Informationskoffers Demenz“ für Multiplikator_innen und andere, noch nicht umgesetzt ist, ist es nicht wirklich zielführend, zum jetzigen Zeitpunkt hier einen neuen politischen Schwerpunkt zu setzen. Auch ist einer der für mich wichtigsten Punkte, nämlich die Einzelmaßnahme 61, „Anwendung der S3 Leitlinie Demenz als allgemeingültiger Standard für die Demenz-Diagnostik“, noch nicht begonnen. Das ist auch nicht ganz einfach möglich, denn die Leitlinie ist erst im März 2025 aktualisiert worden, doch sie enthält wirklich wichtige Empfehlungen, die ich daher nicht mehr selbst politisch definieren muss. Natürlich wird diese Umsetzung hauptsächlich im ambulanten Bereich, insbesondere in der Allgemeinmedizin und für die KVSH, eine Herausforderung, doch sie ist wichtig, denn sie definiert unter anderem das sogenannte Advanced Care Planning als Kommunikationsprozess der behandelnden Ärztin mit Betroffenen und Angehörigen neu. So soll durch eine bessere Diagnostik noch frühzeitiger über den Verlauf der Erkrankung informiert und mit Entscheidungshilfen unterstützt werden, um Präferenzen für die zukünftige medizinische, therapeutische und pflegerische Versorgung festzulegen. Es gibt also aus meiner Sicht weniger ein Erkenntnisdefizit, sondern aktuell eher eine Notwendigkeit nach einer zielstrebenden Umsetzung aller Maßnahmen bei uns im Land. Ich finde, wir sind da schon ganz gut davor. Nichtsdestotrotz steht selbstverständlich zu einem späteren Zeitpunkt, auch über 2027 hinaus, wenn alle Maßnahmen umgesetzt oder begonnen sind oder wenn vielleicht neue medizinische Erkenntnisse zum Krankheitsverlauf oder gar der Bekämpfung vorliegen, die Fortschreibung des Demenzplanes an. Allerdings ist jetzt noch nicht der richtige Zeitpunkt dafür. – Deswegen danke ich für die Debatte und auch für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)