landtag.ltsh.de ↗

Dr. Heiner Garg

FDP 21.05.2025 Sitzungen 20/87

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Was mich geärgert hat, ist, so zu tun, als sei alles zu 100 Prozent perfekt. – Das ist es nicht, liebe Kollegin Kleinschmit. Nur weil man Tabellen auf einem Monitor ablesen kann, bedeutet das noch kein perfektes Monitoring – auch wenn die Wortanfänge gleich sind. (Beifall FDP, vereinzelt SPD und SSW) Wir haben Ihnen aufgrund der aktuellen Entwicklung ein Angebot unterbreitet, was man sich aus meiner Sicht noch einmal im dafür zuständigen Ausschuss sehr genau angucken könnte – wenn man es denn wollte. Denn aus meiner Sicht gehört zu einem ergebnisorientierten Monitoring – das heißt, zum einen im Hinblick auf die Tierhalterinnen und Tierhalter und zum anderen im Hinblick auf die Tiere –, dass man genau weiß, um welche Tierart es sich eigentlich handelt. Das kann man nämlich bei Ihrem Monitoring nicht explizit erkennen. (Minister Werner Schwarz: Doch!) – Nein, das kann man nicht, Herr Minister, das kann man nicht zu jeder Zeit. Sie können neue Einflüsse ebenfalls nicht entsprechend prognostizieren. Das Beispiel Niederlande ist Ihnen mit Sicherheit besser bekannt als mir. (Wortmeldung Rixa Kleinschmit [CDU]) Liebe Kollegin Kleinschmit, bevor ich gern die Zwischenfrage zulasse: Wenn man – und die hat hier niemand gefordert – keine Impfpflicht will, dann braucht man eine funktionierende Teststrategie, um gezielt Impfempfehlungen abgeben zu können.

Alle Reden von Dr. Heiner Garg Protokoll ↗