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Christopher Vogt

FDP 21.05.2025 Sitzungen 20/87

Lieber Herr Kollege Koch, Sie haben immerhin Zwischenfragen zugelassen. Das ist schon einmal ein Fortschritt. Sie haben heute Morgen tolle Dinge in den Saal gehauen. Aber jetzt zu sagen, dass wir bei der Vereinbarung mit den Kommunen zu unserer Regierungszeit gesagt haben, dass wir im Jahr 2024 einen Notkredit wegen Corona machen, damit sie ihre Radwege bauen könnten, das möchte ich gerne zurückweisen. Ganz ehrlich, Herr Kollege Koch, das, was Sie hier heute machen, driftet ins Satirische ab. (Beifall FDP und SPD) – Jetzt sollten Sie aber auch nicht zum Hasen werden, Herr Kollege Vogt. Sie haben argumentiert, Radwege hätten mit Corona nichts zu tun. Man könne mit Corona-Notkrediten nie Radwege bauen. Wir waren aber im Jahr 2020 gemeinsam der Auffassung, dass wir ein Paket auflegen, um den Kommunen zu helfen, um sie in Coronazeiten zu unterstützen. Das beinhaltete den Radwegebau. Wenn es also im Jahr 2020 sachlich angemessen war, dann ist es auch im Jahr 2024 sachlich angemessen. Absolut. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Haben Sie das überhaupt gelesen?)

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