Jasper Balke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitswesen befindet sich im Wandel, und zwar nicht erst seit der Coronapandemie, sondern schon davor. Aber spätestens seit der Krankenhausstrukturreform ist klar, dass wir in Deutschland eine völlig neue stationäre Gesundheitsversorgung bekommen – und diese auch brauchen werden. Spezialisierte, hochkomplexe Versorgung muss an wenigen Standorten gebündelt werden, und die Grund- und Regelversorgung – zu der ausdrücklich (Jasper Balke) die Geburtshilfe gehört – muss flächendeckend und wohnortnah erreichbar sein. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall Christian Dirschauer [SSW]) – Danke, Herr Kollege. – Zudem wird es durch den Wechsel von – ehemals – Bettenzahlen und Fachabteilungen hin zu Leistungsgruppen ein Umdenken in der Planung und Steuerung der Krankenhausversorgung geben. Hinzu kommt eine seit 2022 spürbare, neue geopolitische Lage, in der wir als Land Schleswig-Holstein – Stichwort Operationsplan – eine entscheidende Rolle einnehmen müssen. Wir sind in der Verantwortung – der Ministerpräsident hat das gestern in seiner Rede zur Infrastruktur eindeutig beschrieben –, es geht dabei um eine resiliente Infrastruktur und eine krisenfeste Daseinsvorsorge, es geht um Energie, Wasser und eben auch die Gesundheitsversorgung. Unsere Krankenhäuser und der öffentliche Gesundheitsdienst – das haben wir während der Pandemie gemerkt – müssen einfach funktionieren; ansonsten können wir unsere Gesellschaft nicht als krisenfest bezeichnen. Unsere Krankenhäuser sind Orte der medizinischen Versorgung, aber eben auch Orte der Hoffnung, Orte des Abschieds, Orte der Fürsorge. Ihre bauliche Qualität hat direkten Einfluss auf das Wohl der Patientinnen und Patienten und auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Es ist längst bekannt: Je wohler sich Patientinnen und Patienten während der schwierigen Zeit ihrer Genesung fühlen, desto schneller werden sie wieder gesund. Deshalb ist der Krankenhausbau kein reines Infrastrukturthema, sondern berührt auch Fragen der Qualität unserer Gesundheitsversorgung. Wir setzen uns daher für eine Krankenhausinfrastruktur in Schleswig-Holstein ein, die krisenfest, nachhaltig, wandlungsfähig und zukunftsgerichtet ist. Deshalb haben wir und hat sich die Landesregierung auf den Weg gemacht und gesagt: Das Krankenhaus der Zukunft soll in Schleswig-Holstein konkret am Standort Lübeck entworfen und gestaltet werden. Wir unterstützen daher mit einer halben Million Euro das Projekt Beyond Expediency an der Technischen Hochschule Lübeck, wo viel fachliches und wissenschaftliches Know-how sowie Erkenntnisse aus der Praxis in Kooperation mit vier Krankenhausstandorten aus Schleswig-Holstein zusammenkommen und diese fundierten Erkenntnisse in echte, zukunftsgerichtete Baustandards und Förderrichtlinien einfließen. Ja, natürlich sind dieser Prozess und unser schwarzgrüner Antrag nicht etwas, bei dem man nur mit dem Finger schnipsen muss, damit die bei uns in Teilen wirklich marode und ungemütliche Krankenhausinfrastruktur mit einem Mal so ist, wie wir es beispielsweise von Dänemark kennen. Ich habe das im Vorwege und in der Erarbeitung dieses Antrags und in den Gesprächen dazu immer wieder gehört: die Skepsis gegenüber Nachhaltigkeitskriterien, sicherer Wasserversorgung, Cybersicherheit durch eigene Serverräume, Einbettzimmerstandards. Es wurde gesagt, das sei doch alles echt ein bisschen darüber und von der Realität weit entfernt. Ich sage: „Ja, in Teilen ist das auch so“, und genau das ist das Problem, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben – natürlich nicht an jedem Standort, aber trotzdem – ein Problem, was die Resilienz unseres Gesundheitswesens angeht. Deshalb finde ich, dass es an der Zeit ist, einmal prospektiv – also nach vorne, in die Zukunft gerichtet – zu denken. Genau das hat übrigens die Ampelregierung im KHVVG gemacht und endlich – das war eigentlich längst überfällig – den Begriff der Nachhaltigkeit in die Förderanforderungen des KHG geschrieben. Der Bereich Krankenhausplanung schaut sich den Status quo als Ausgang an. Wenn wir aber über Standorte und Leistungsgruppenzuweisungen, über die Versorgung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sprechen, dann ist jetzt doch der richtige Zeitpunkt, um die Frage zu beantworten: Wie sollen die Krankenhäuser eigentlich aussehen, die wir für diese Zeit bauen? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss. Lassen Sie uns auf die Bedarfe der aktuellen Zeit eingehen und diese anerkennen, in die Zukunft denken und nicht nur über den teils unbefriedigenden Status quo meckern. Lassen Sie uns die Gelder der europäischen Ebene für Nachhaltigkeit, das Sondervermögen für Infrastruktur auf Bundesebene, den Transformationsfonds, der in Zukunft vielleicht sogar ganz aus Steuermitteln besteht, und die Neuordnung unseres Gesundheitswesens als Chance und den richtigen Moment nutzen, um unsere Krankenhausversorgung anzupassen. – Ich freue mich über Ihre Unterstützung und danke für die Aufmerksamkeit. (Jasper Balke) (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)