Serpil Midyatli
Ich versuche, es kurz und knackig zu machen. Ich kann mich daran erinnern: Schon als ich 15 oder 16 alt Jahre war, wurde das Hohelied gesungen, dass die Rente dann, wenn ich Rente beziehen werde, nicht sicher sei. Ich glaube, das ist grundlegend falsch. Wir müssen die Rente natürlich weiterentwickeln. Wir wissen, dass wir das gemeinsam machen müssen, um die Mittel für die Rente zu stabilisieren. Wir haben sogar gemeinsam das Generationenkapital auf den Weg gebracht. Das heißt, es gibt Vorschläge. Aber glauben Sie mir, die Frage, die mir am häufigsten begegnet, ist die: Warum schaffen wir nicht ein Rentensystem, bei dem alle einzahlen? Das würde auch dafür sorgen, dass wir tatsächlich auch in Zukunft stabile Renten haben würden. (Zurufe) – Wir haben verschiedene Modelle. Daher reden wir auch. Fragen Sie die Frau Finanzministerin, was die Pensionärinnen und Pensionäre angeht. Wäre das nicht auch ein Weg, um Haushalte stärker zu entlasten? Wie gesagt, wir haben ein anderes Modell. Sie haben ein anderes Modell. Ich bin jahrelang selbstständig gewesen. Ich habe die RürupRente nutzen müssen. Wenn ich meinen Bescheid ansehe, dann werde ich im Monat einen Betrag zwischen zehn und 150 Euro bekommen, weil die Modelle, die wir bisher gefunden haben, auch mir als Selbstständiger nicht die Sicherheit geben. Deshalb glaube ich, dass noch sehr viel Luft nach oben ist. (Beifall SPD) Verehrte Kollegen, ich komme noch einmal darauf zurück: Was uns am Ende eine sichere Rente bringt, sind tatsächlich vernünftige Löhne und Gehälter. Wir haben es in Schleswig-Holstein relativ frühzeitig gesagt: Der Mindestlohn muss mindestens auf 15 Euro kommen. Gleiches gilt für das Tariftreuegesetz. Deshalb gibt es gute Gründe, aus Schleswig-Holstein heraus noch einmal tätig zu werden. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will aber auch sehr deutlich sagen, dass wir gerade in Schleswig-Holstein erleben, dass viele Menschen im Alltag eine Grundsicherung beziehen. In den vergan- (Serpil Midyatli) genen knapp 20 Jahren waren in Schleswig-Holstein noch nie so viele Menschen im Alter auf Grundsicherung angewiesen. Das zeigen die Zahlen vom Statistikamt Nord: über 25.600 Menschen. Es zeigt sich ein Zusammenhang zwischen geringem Lohn und einer geringen Rente. Menschen, die Grundsicherung bekommen, haben ein Alter und ein Gesicht. Das sind sehr viele Frauen. Das hat etwas damit zu tun, dass diese nicht rechtzeitig Vollzeit gearbeitet haben. Das hat etwas damit zu tun, dass diese keine gerechten Löhne bekommen. Sie sehen: Es gibt genügend Gründe, auch hier konkret zu handeln. Ich bitte Sie um Zustimmung zu unserem Antrag. Lassen Sie uns dafür sorgen, dass wir stabile und sichere Renten in Deutschland bekommen. – Danke schön. (Beifall SPD und SSW)
