Uta Röpcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gerade meine Rede zu diesem Einzelplan vom März letzten Jahres angeschaut, und ich musste feststellen, dass ich letztes Jahr genau das gesagt habe, womit ich auch diesmal wieder beginnen wollte, nämlich mit der Feststellung: Unsere Demokratie ist gefährdeter als jemals zuvor. Ich wünsche mir den Tag herbei, an dem ich das nicht wiederholen muss. Aber aktuell ist es wichtig, über den Zustand unserer Demokratie nachzudenken und immer wieder zu sprechen. Zum Erhalt unserer Demokratie braucht es einerseits Demokratiebildung und politische Bildung. Darum freut es mich, dass wir gemeinsam mit 75.000 Euro die Durchführung der Demokratietage und mit 35.000 Euro die Finanzierung der Projekt-WP) – 78. Sitzung (neu) – Mittwoch, 29. Januar 2025 koordination von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage stärken wollen. Das umfasst andererseits die Erinnerungskultur, die ja im Vorfeld zum 80. Jahrestag des 27. Januar 2025 jetzt überall Thema war. Darum ist es richtig, dass wir uns für einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 200.000 Euro für die bauliche Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch entschieden haben. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die in weiten Teilen mit viel ehrenamtlichem Engagement geleistete Erinnerungsarbeit in unserem Land. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Zum Erhalt unserer Demokratie braucht es aber auch und ganz besonders Kultur. Sie ist sinnstiftend, identitätsprägend und schützenswert. Demokratie braucht Orte für ein gelebtes demokratisches Miteinander, für zivilgesellschaftliches Engagement, für Begegnungen. Kultur schafft diese Orte, ermöglicht diese Begegnungen, bietet Gemeinschaftserlebnisse und stellt Orte für Aushandlungen bereit – ob im Kino, im Theater, auf einem Konzert oder Festival. Im vergangenen Jahr ist es noch gelungen, den Kulturhaushalt von der Konsolidierung fast vollkommen auszunehmen. Dies ist in diesem Jahr leider nicht mehr so. Das ist bedauerlich, denn kleine Summen können im Kulturhaushalt Großes bewirken. Für die Konsolidierung des Landeshaushalts machen sie jedoch nur einen Bruchteil aus. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Umso mehr freut es mich, dass wir uns hinter Haushaltsanträgen versammeln konnten, die einige im Haushaltsentwurf noch enthaltene schmerzhafte Kürzungen zurücknehmen. Dazu gehört die Nachwuchsförderung in der freien Theaterszene, also den darstellenden Künsten. Dazu gehört auch, die Kollegin Waldinger-Thiering hat es erwähnt, die Koordinierungsstelle der Kulturknotenpunkte im Land, für die wir die Kürzung halbieren konnten. Es ist eine gute Botschaft, dass es besonders im Bereich der Musik noch neue Ideen gibt, die Einzug gehalten haben und weiterverfolgt werden, zum Beispiel eine Erhöhung der Förderung von folkBALTICA zur Finanzierung des hauseigenen deutsch-dänischen Jugendensembles mit fast 35.000 Euro, eine Erhöhung der Mittel für den Chorverband um fast 50.000 Euro, die Kofinanzierung aus Bundesmitteln der geförderten Arbeit von Popnet. Darüber freue ich mich ganz besonders. (Uta Röpcke) Wer die Kultur stärkt, stärkt auch unsere Demokratie. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)