Dr. Bernd Buchholz

Sehr geehrter Herr Minister, wenn Sie die Säulengrafiken vor sich sehen und sagen, da oben wird es immer ein kleines Stückchen besser, dann müssen Sie sehen, dass der andere Teil, nämlich der, in dem die Straßenzustände mangelhaft oder ganz besonders schlecht sind, bei den geringen Kosten, die Sie aufwenden, um zu investieren, kontinuierlich anwächst. Das ist der berühmte Kipppunkt, der erreicht wird, wenn mehr Substanz dahinscheidet als saniert werden kann, und diesen Kipppunkt haben Sie jetzt überschritten. (Beifall SSW) – Genau das stimmt nicht, lieber Herr Dr. Buchholz. WP) – 78. Sitzung (neu) – Mittwoch, 29. Januar 2025 (Vereinzelter Beifall CDU) Das ist genau das, was ich versucht haben, Ihnen kurz zu erläutern. In der Tat wird in der Tabelle der Bereich „Sehr gut“ kleiner. Der Bereich „Gut“ wird besser, aber die Bereiche „Schlecht“ und „Sehr schlecht“ werden geringer. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) – Herr Dr. Buchholz, ich würde Ihnen das gern kurz beantworten. Damit will ich Ihnen erläutern: Natürlich würde das schneller gehen, stünde mehr Geld zur Verfügung, und das war auch so vorgesehen. Aber Sie haben noch einen weiteren Aspekt angebracht, der nicht korrekt ist. Sie haben gesagt, wir würden damit die Sicherheit der Straßen nicht herstellen. Das stimmt nicht. Sie wissen ganz genau: An den Stellen, an denen Sicherheitsmängel festgestellt werden, werden die Straßen schnellstens instand gesetzt. (Zuruf SPD: Nein!) Der neue Aspekt ist, dass wir über nachhaltige Straßensanierung sprechen. Das bedeutet, dass Straßen, die verschlissen sind, weiter befahren werden bis zu dem Punkt, an dem sie eine Sicherheitsgefährdung darstellen. Deswegen möchte ich das hier gern richtigstellen. Deshalb ist es so, wie ich es eben gesagt habe: Die Straßen werden jeden Tag besser, nur nicht so schnell, wie wir uns das alle erhoffen. – Vielen lieben Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe FDP)