Dr. Heiner Garg

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Ministerin! Ich finde es zum einen gut, dass Sie noch einmal reingegangen sind, um Ihre Position klarzumachen, um Ihre Pflegestrategie zu verteidigen. Ich stelle jedenfalls für mich und meine Fraktion fest, dass ich Sie – nämlich die Landesregierung – kritisiert habe und nicht den Landespflegeausschuss. Es ist im Übrigen ein legitimes Stilmittel, auch das kennt man, etwas zu skandalisieren und sich fürchterlich darüber zu empören, was Vorrednerinnen oder Vorredner gesagt hätten, was die aber gar nicht gesagt haben. Das ist auch in Ordnung. Ich will Ihnen sagen, warum ich mich noch einmal gemeldet habe. Ich finde es nämlich nicht in Ordnung, dass Sie hier Kolleginnen und Kollegen und mir die Kompetenz absprechen. Das, finde ich, steht Ihnen auch als Ministerin nicht zu. (Vereinzelter Beifall SPD, Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP] und Christian Dirschauer [SSW]) Sie haben gesagt: Anders als der Landespflegeausschuss, der weiß, wer für was zuständig ist, hätten wir – so sinngemäß – irgendetwas aus dem Blauen heraus erzählt. Frau Ministerin Touré, bei allem Respekt: Ich kenne den Kollegen Dirschauer und die (Dr. Heiner Garg) Kollegin Pauls jetzt schon eine ganze Weile, und auch ich bilde mir ein, dass ich rudimentär Ahnung vom Thema habe. Ich finde, das steht Ihnen einfach nicht zu, so über uns zu urteilen. (Beifall FDP, SPD und SSW)