Jette Waldinger-Thiering
Sehr geehrter Herr Berichterstatter des Petitionsausschusses! Ich glaube, ich bin gerade eben echt großzügig gewesen. Dass ein Abgeordneter beklagt oder moniert, dass wir hier drei Bildungsthemen hintereinander haben, hatte gestern eine andere Ursache, und ich glaube, manchmal ist es eben so, wie es ist. (Claus Christian Claussen [CDU]: Nee, eigentlich immer!) Gestern war es eben so, dass die Ministerin heute und morgen aus guten Gründen nicht da ist. Deshalb haben wir gestern drei Bildungsthemen hintereinander gehabt. Das war auch gut so, so konnten wir das miteinander diskutieren. So wurde das im Ältestenrat beraten. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Vielleicht sollte die CDU besser miteinander kommunizieren!) Wortmeldungen zum Bericht liegen jetzt nicht vor. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt, den Bericht, Drucksache 20/2725, zur Kenntnis zu nehmen und die Erledigung der Petition zu bestätigen. Wer der Ausschussempfehlung folgen und so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen worden. Ich unterbreche die Sitzung und wünsche allen eine angenehme Mittagspause. (Unterbrechung: 12:47 bis 15:02 Uhr)
