Lukas Kilian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Jahr 2005 fragte ein Nutzer in einem Digitalforum, wie lange es vermutlich dauere, wenn er mit seinem 56‑k-Modem eine 190 Megabyte große Datei runterlüde. Die Antworten findet man im Netz noch heute. Ein Nutzer antwortete: „Ungefähr genauso lange wie man benötigt, einen Golfball durch einen zwanzig Meter langen Gartenschlauch zu saugen!“ (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Hat das wer getestet?) Ein anderer rechnete vor: (Lukas Kilian) „Idealerweise hat nen 56-k-Modem nen Durchsatz von 7 KB/s, das wird aber nicht erreicht. Jetzt kannst anfangen zu rechnen, 190 MB = 194.560 KB 194.560 KB/7 KB/s = 27.794,286 s Also so um die 8 Stunden.“ Das Ganze ist noch nicht allzu lange her, doch heute lächelt man über derartige Übertragungsraten. Vor wenigen Jahren war es unvorstellbar, Musik oder Filme allerorts zu streamen. Heute tippen wir ungeduldig auf das Mobiltelefon, wenn ein Livestream stoppt. Wir sehen: Die Entwicklungen im digitalen Raum sind rasend. Auch in Zukunft werden wir nicht niedrigere Datenübertragungsraten brauchen, sondern bestimmt noch mehr. Schleswig-Holstein – darauf können wir parteiübergreifend stolz sein – ist Vorreiter im Breitbandausbau. Wir alle – CDU, FDP, Grüne, SSW, FDP und sogar die SPD – haben in der vergangenen Regierungsverantwortung im Bereich des Breitbandausbaus vieles richtig gemacht. Nach Berechnungen des Breitbandkompetenzzentrums in Schleswig-Holstein können bereits jetzt 70 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein einen Breitbandanschluss buchen. Das ist ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um acht Prozentpunkte und mehr als eine Verdopplung seit 2017. (Beifall CDU) Zur Erinnerung: Der aktuelle Bundesdurchschnitt liegt bei rund 28 Prozent. Wir sind also wirklich spitze. Eine gute Anbindung an digitale Breitbandnetze, hohe Datenübertragungsraten und stabile Netze sind ein enormer Standortvorteil, weil auch die Entwicklungen natürlich für Unternehmen ein wichtiger Faktor sind, gut angebunden zu sein. Seit der Coronapandemie sind digitale Sitzungen auch in diesem Hause angekommen, und – nun, die Rede ist ein bisschen älter, aber –: (Heiterkeit SPD und SSW) In der letzten Plenartagung haben wir beschlossen, dass wir auch kommunalpolitische Sitzungen hybrid zulassen wollen. Auch unsere Kommunalpolitiker brauchen das. Das Land hat zur Unterstützung des Breitbandausbaus nach einer Aufstockung der IMPULS-Fördermittel zum Haushalt 2023 um insgesamt 25 Millionen Euro – im Sondervermögen Breitband sowie aus dem Programm IMPULS – insgesamt 206,2 Millionen Euro bereitgestellt. Gut 70 Prozent Anschlussmöglichkeiten klingen gut, aber wir haben jetzt die kniffligen Bereiche vor uns. Deswegen schauen wir mit großer Sorge nach Berlin. Die Rede ist vor dem Ampel-Aus geschrieben worden, aber trotzdem ist die Sorge da, weil die Ampel in ihrem Haushaltsentwurf überlegt hatte, die Mittel für den Breitbandausbau zu kürzen. Da muss ich sagen – das sage ich jetzt in eine gewisse Regierungslosigkeit hinein –: Wir sollten auch hier gemeinsam das Signal senden, dass das ein Schritt ist, der uns als Bundesrepublik infrastrukturell auch international zurückwerfen würde. Wir machen daher, weil die Haushaltsmittel natürlich im Moment auch auf Bundesebene nicht auf Bäumen wachsen, mit unserem Antrag einen Vorschlag. Sollte es tatsächlich zu der angekündigten Kürzung kommen – von welcher Regierung auch immer, zu verantworten –, bitten wir darum, „dass die Länderbudgets überjährig zur Verfügung gestellt werden und nicht abgerufene Mittel dem jeweiligen Land auch im Folgejahr zusätzlich zum angepassten Länderbudget zur Verfügung stehen.“ So wollen wir sicherstellen, dass erfolgreiche Länder wie Schleswig-Holstein weiterhin in die Lage versetzt werden, eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Ich bitte da um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt Bündnis 90/Die Grünen)