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Cornelia Schmachtenberg

CDU 21.11.2024 Sitzungen 20/73

Ich möchte noch einmal deutlich machen, dass es ja heute nicht darum geht, wie wir beispielsweise Treibhausgasemissionen großteils einsparen können. Es geht nicht darum, beispielsweise mehr erneuerbare Energien zu nutzen, und es geht nicht darum, neue Kohlekraftwerke zu bauen, sondern es geht um die Restemissionen, die nicht vermeidbar sind. Da sind Sie uns im Ausschuss noch eine Antwort schuldig geblieben; denn da habe ich konkret Ihre Fraktion gefragt, was denn Ihre Lösung ist, und zu dem Zeitpunkt hatten Sie noch keine Lösung. Vielleicht stellen Sie sie gleich vor, aber es geht heute nicht um den Ausbau erneuerbarer Energien. Da sind wir uns heute alle einig. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau!) – Ich kann Ihnen mal eins sagen: Es geht trotzdem noch darum, welchen Pfad man einschlägt, klimaneutral zu werden. Sie oder die Anhörung haben zum Beispiel gar kein Ergebnis dazu geliefert, wie hoch die Restemissionen überhaupt sind, um welche unvermeidbaren Restemissionen es sich überhaupt dreht. So. Wir haben viele Maßnahmen – die Kreislaufwirtschaft wurde schon angesprochen –, bei denen man sich dementsprechend auch einmal offen zeigen könnte, um zu sehen, dass das dann in regionalen Wirtschaftskreisläufen gebunden wird. Aber ich kann Ihnen sagen: In dem Moment, in dem Sie die Definition noch nicht haben, ist es so, dass Sie mit der Verpressung den letzten Schritt hin zur Klimaneutralität machen, aber den ersten Schritt nicht gehen, nämlich erst einmal alles zu vermeiden. (Beifall SSW) Ich kann nicht verstehen, dass Sie auf so eine Technologie setzen, die so viel Geld kosten und so viel Schaden anrichten wird, wenn Sie noch nicht einmal den Pfad beschritten haben, dass man ganz eindeutig sagen kann: Wir haben bis zu 95 Prozent oder 98 Prozent der Emissionen eingespart. – Das kann ich einfach nicht verstehen. An der Stelle bleiben Sie noch eine Antwort schuldig. (Beifall SSW – Jette Waldinger-Thiering [SSW]: So ist es!)

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