Dr. Bernd Buchholz

Entweder ist das Mikro aus oder nicht laut!) Ich bin nicht – – (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Macht mal lauter! – Weitere Zurufe: Lauter!) – Dann hätte ich die Zeit gern noch mal resetet. – Kann man mich verstehen? (Zurufe: Ja!) – Ja. – So, noch mal: Den Dank kann ich wiederholen, denn auch Frau Laux und der Staatssekretär waren immer für uns da, wenn wir Fragen und Probleme hatten. Dazu konnte beraten und die konnten auch immer kompetent gelöst werden. Unsere Aufgabe und unser Ziel ist, für SchleswigHolstein eine faire, qualitativ hochwertige und bezahlbare Kindertagesbetreuung zu gewährleisten. Seit 2021 gibt es das neue Kindertagesförderungsgesetz. Weil wir uns in der Auslegung und in der Kalkulation oft auf Annahmen und Schätzungen beziehen mussten, haben wir bewusst und verpflichtend eine Evaluation festgeschrieben. Die Evaluationsergebnisse liegen seit Februar dieses Jahres vor; dazu haben wir schon gesprochen. Entwicklungen traten ein, so wie sie prognostiziert wurden, und andere bewegten sich innerhalb der kalkulierten Spanne. Aber manches wurde auch nicht immer komplett mitgedacht, und Überflüssiges konnte identifiziert werden. Der finanzielle Rahmen wurde recht deutlich mit 110 Millionen Euro überschritten. Diese Lücke müssen wir gemeinsam schließen, um die Eltern nicht weiter zu belasten. Wir haben uns entschieden. Wir haben keine Erhöhung der Elternbeiträge zu vermelden. Das ist ein großer Wunsch der Eltern gewesen. Trotz der angespannten Haushaltslage bleiben die Elternbeiträge stabil. Wir machen zugleich die Kitas verlässlicher und entsprechen dem Wunsch der Kommunen und der Träger, dass das jetzige Übergangssystem zum Zielsystem ab 2025 wird. Wir stärken die Kindertagespflege bei uns im Land und werten sie deutlich auf. Wir schaffen erstmalig mit einer passgenauen Vertretungsregelung mehr Verlässlichkeit. Außerdem erhöhen wir die Sachaufwandspauschale und den Anerkennungsbeitrag für die Tagespflegepersonen. Zudem werden wir auf eine neue und komplizierte Regelung der Essensbeiträge verzichten und es bei der alten und bewährten Regelung belassen. Die künftige gesetzlich festgelegte Lohnfortzahlungsregelung ist ein Novum für die Kindertagespflege, für die als selbstständig geltende Tagesmutter oder den selbstständigen Tagesvater. Zudem gibt es künftig einen Fortbildungsbonus in der Kindertagespflege und dafür entsprechende Verfügungszeiten. Die sehr umfangreiche schriftliche und mündliche Anhörung zum Kitagesetz hat auch ergeben, dass es deutlichere Hinweise und Verweise auf den Kinderschutz entsprechend den Vorgaben des SGB VIII geben muss. Auch das werden wir ändern. Die Belange und Empfehlungen zum Datenschutz werden aufgenommen und entsprechend umgesetzt. Das ist selbstverständlich. Erfreulich ist der künftige Neubauzuschlag, der sich nach den geltenden Abschreibungsregelungen berechnet. Um die Verlässlichkeit in der Betreuung zu stärken, werden wir den Anstellungsschlüssel in den (Katja Rathje-Hoffmann) Kitas einführen. Der Rahmen spiegelt die bisherige geltende hohe Qualität wieder. Gleichzeitig bietet das System eine bessere Praxistauglichkeit und Flexibilität. Der Betreuungs- und Bildungsauftrag der Kitas wird auf dem gleichen Niveau wie bisher umgesetzt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Danke. – Das gilt selbstverständlich analog für das Fachkraft-Kind-Verhältnis. Nun sehe ich, dass meine Zeit bald abgelaufen ist, deswegen nur noch einige Punkte zum Schluss: Wir erleichtern den Einsatz von pädagogischem Hilfspersonal und den Helfenden Händen oder qualifizierten Quereinsteigerinnen in den Kitas. Das ist einfacher möglich als bisher. Das ist ein großer Erfolg, um mehr Schließungen zu verhindern. Das ist ganz wichtig, denn das größte Problem für die Eltern sind die Schließungen, die nicht einkalkuliert werden können. – Ich sehe, die Lampe ist rot, meine Redezeit steht auf null. Den Rest können wir bilateral machen. Ich glaube, es ist ein sehr gutes Gesetz geworden. Es wäre besser geworden, wenn wir mehr Geld hätten. Das ist doch gar keine Frage. Wir wissen, wo die Probleme liegen. Dass wir die Anhörungsergebnisse einfach so ignoriert hätten, kann ich nicht feststellen. Wir haben wirklich sehr viele Änderungen aufgenommen.