Marc Timmer

Ist das Wärmekompetenzzentrum, das sehr spät in der Entstehung ist, schon fertig? Ich weiß es nicht genau. Das wäre die erste Frage. Die zweite ist: Bringt das Wärmekompetenzzentrum das Geld mit, das erforderlich ist? – Das Wärmekompetenzzentrum ist da. Das Wärmekompetenzzentrum befindet sich im Aufbau, es ist noch nicht komplett fertig, die Kommunen machen die kommunale Wärmeplanung erst. Die 78 größten Kommunen haben wir dazu verpflichtet. Die größeren Kommunen haben die Planung bis Ende 2024 vorzulegen und gehen dann in die Umsetzung. Die nächsten Schritte sind Machbarkeitsstudie, Ausschreibung et cetera. Ich nehme wirklich überall, wo ich war, wahr, dass die Kommunen gut aufgestellt sind und schon jetzt Beratung durch das Ministerium stattfindet. Natürlich muss das Ganze dann unterlegt werden. Es gibt die Förderprogramme BEW, aber auch aus den eigenen Häusern über die IB und KfW. Wir finden mit Unterstützung des Hauses, der Abgeordneten, genügend Ansprechpartner, um die Kommunen zu unterstützen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Noch einmal schnell zum Betrag 0,1 Cent. Das sehe ich kritisch. Natürlich ist die Zahl 0,2 für die Kommunen im EEG schon länger angelegt. Jetzt noch eine Verpflichtung obendrauf zu legen, was den Strompreis noch teurer macht, was das ganze System noch schwieriger macht, halte ich für kritisch. (Vereinzelter Beifall CDU) Mein Kollege von der FDP bemüht jetzt sogar das Landeswassergesetz. Mein lieber Kollege Kumbartzky, wenn die Argumente beim EWKG ausgehen, bemüht man in derselben Rede das Landeswassergesetz. (Oliver Kumbartzky [FDP]: Warten wir mal ab!) Daran sieht man, dass das Thema gar nicht so groß ist, dass wir eine gute Vorbereitung haben. Wir werden uns natürlich im Ausschuss darüber unterhalten und dann ein tolles EWKG bekommen, damit wir zielgerichtet in die Zukunft kommen. Das ist unser Ziel. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)