Birte Glißmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich einmal festhalten: Wir alle sind uns der hohen Belastung unserer Landespolizei in Schleswig-Holstein bewusst. Neue Aufgaben, andere Prioritätensetzungen, gesellschaftliche und politische Veränderung – all das führt zu einer veränderten Belastungssituation bei unseren Beamtinnen und Beamten, aber auch bei den Beschäftigten unserer Landespolizei. Deswegen gilt all diesen Personen einmal mehr unser aller Dank. Und da wir alle von der seit Jahren wachsenden Belastungssituation wissen, haben Landtag und Landesregierung in den vergangenen Jahren in vielen Punkten gegengesteuert: durch den Aufbau zusätzlichen Personals, insbesondere auch der zweiten Einsatzhundertschaft, um das Personal in der Fläche von geschlossenen Einsätzen zu entlasten, oder durch eine Stärkung des betrieblichen Gesundheitsmanagements, aber auch durch die Investition in Hard- und Software haben wir zu einer Entlastung beigetragen. Ein gutes Beispiel dafür, wo beide Maßnahmen – zusätzliches Personal und neue Hard- und Software – Hand in Hand greifen, ist der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern. Hier konnten wir eine spürbare Entlastung durch zusätzliches Personal und den Einsatz von Griffeye erreichen. Klar ist aber, dass ein Blick zurück nicht reicht, um die derzeitigen Herausforderungen zu lösen. Natürlich müssen wir uns auch fragen, warum in der Fläche häufig der Eindruck entsteht, dass das zusätzliche Personal nicht in dem Maße zu spüren ist, wie viele sich das erhofft haben. Aber viele der auf den Weg gebrachten Maßnahmen werden sich erst in Zukunft vollständig entfalten können. Gerade vor dem Hintergrund der veränderten Aufgabenstruktur ist es umso wichtiger, dass die Belastungssituation einzelner Beamter, einzelner Teilbereiche der Landespolizei und der Polizei insgesamt laufend im Blick behalten wird. Ich möchte auch dem Eindruck entgegentreten, dass das bisher nicht oder nicht ausreichend erfolgen würde. Und ich möchte auch davor warnen, mit Forderungen das geschilderte Problem lösen zu wollen, die für sich genommen wieder zu neuen Aufgaben und Belastungen führen. Das ist ein schmaler Grat, das ist mir vollkommen klar. Um ein noch besseres Bild von der Belastungssituation und insbesondere der Entwicklung der Krankentage zu bekommen, ohne viele zusätzliche Ressourcen zu binden, ist die Einführung der Telematik ganz wesentlich, also die Erfassung und Analyse von anonymisierten Krankenkassendaten, die dank elektronischer Patientenakte vorliegen – wir müssen sie nur nutzen. Die Telematik ermöglicht es uns, das betriebliche Gesundheitsmanagement noch viel gezielter als bisher einzusetzen. Denn jede Überlastungsanzeige ist individuell zu betrachten und kann eben nicht standardisiert abgearbeitet werden. Dafür sind die Gründe für Überlastungsanzeigen viel zu individuell. Wir müssen aber auch zwischen Entlastungsmöglichkeiten auf Verwaltungs- und auf Ermittlungsebene unterscheiden. Gerade in Bezug auf die Ermittlungstätigkeiten haben wir schon in der Regierungserklärung einige weitere Projekte gehört, zum Beispiel den Einsatz von Übersetzungshilfen, insbesondere für seltene Dialekte, die zentralisierte Bearbeitung von Onlineanzeigen und die Ausweitung von Datenanalysetools über Griffeye hinaus. Aber auch auf Verwaltungsebene kann und wird die zunehmende Digitalisierung von Prozessen, zum Beispiel mit der Einführung einer Lernmanagementsoftware für die Digitalisierung der Einsatztrainingsplanung und ‑Durchführung, zu einer Entlastung beitragen können. Klar ist: Die Antwort auf die Frage, wie wir eine Entlastung bei der Polizei in unterschiedlichen Arbeitsbereichen werden erreichen können, lässt sich nicht einfach und vor allem nicht pauschal beantworten. Deswegen würde ich mich freuen, wenn wir über die unterschiedlichen Ansätze und Wege intensiver im Ausschuss sprechen und uns auch einmal aufzeigen lassen, welche Wege bereits eingeschlagen worden sind und welche Wirkung entfalten. – Vielen Dank.