Lars Harms

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Deutschland versöhnt sich mit der Truppe“, schrieb der Deutsche BundeswehrVerband in einer Mitteilung, nachdem der Deutsche Bundestag beschlossen hatte, dass der 15. Juni fortan als Deutscher Veteranentag gefeiert werden soll. Ich denke, in dieser Überschrift steckt viel Wahrheit. Durch weite Teile der Bevölkerung hat sich lange und tief eine Grundskepsis und ablehnende Haltung gegenüber der Bundeswehr gezogen. Wir blicken in Deutschland oft anders als unsere direkten Nachbarländer und weite Teile der Welt auf den militärischen Teil unseres Staates. Aber es hat sich zum Glück einiges in unserer Debattenkultur getan – seit der russischen Annektierung der Krim, seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Diskussionsachsen haben sich verschoben und jene, denen früher vielleicht kompromissloser Pazifismus oder Antimilitarismus zugeordnet wurde, sind heute lautstarke Verfechter von Waffenlieferungen. „Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg.“ So sagte Walter Benjamin in dem Versuch, die Zerrissenheit zwischen dem Wunsch nach Frieden und der Unausweichbarkeit von Kriegen darzustellen. So ist wohl auch der Hinweis auf die Kriegstüchtigkeit des Verteidigungsministers zu verstehen. Diese unangenehmen Wahrheiten gehören nämlich auch dazu. Wir haben in Deutschland eine Parlamentsarmee. Der Bundestag entscheidet über die klassischen Auslandseinsätze der Bundeswehr, nicht das Staatsoberhaupt. Und diese Entscheidungsmacht verpflichtet zu einer besonderen Verantwortung; nicht nur in Fragen der Versorgung und Nachsorge, sondern auch in Fragen, in denen es um Dankbarkeit und Anerkennung geht – um eine Anerkennung des Berufs und um eine Anerkennung der erbrachten Leistung und des getragenen Risikos. Es geht darum, anzuerkennen, was Soldatinnen und Soldaten entbehren, welche Opfer sie teilweise bringen, was das nicht nur für sie, sondern auch für ihre Partnerinnen und Partner, ihre Familien und ihre Kinder bedeutet. Deshalb bin ich froh, dass wir als Landtag einmal im Jahr die Familien der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz hier zu uns einladen. Meine Damen und Herren, auch das ist ein – wenn auch nur kleines – Zeichen. Der deutsche Veteranenbegriff umfasst alle Soldatinnen und Soldaten, die im aktiven Dienst stehen oder aus eben jenem ehrenhaft ausgeschieden sind. Veteraninnen und Veteranen sind in der Regel für die breite Gesellschaft überhaupt nicht erkennbar. Es ist schwer, Formen der Anerkennung für jene zu finden, die nicht zu sehen sind. Unter anderem um diese Sichtbarmachung geht es in dem Entschluss zu einem Veteranentag. (Beifall SSW, vereinzelt CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Dabei habe ich bisher aus Äußerungen von Bundeswehr‑, Veteranen- und Reservistenverbänden, aber auch aus Gesprächen mit einzelnen Soldatinnen und Soldaten mitgenommen, dass es eben kein stiller Tag sein soll, kein Tag, an dem getrauert wird. Sie wünschen sich einen Tag, der für die breite Gesellschaft offen ist, einen Tag, der familienorientiert ist, einen Tag, an dem man sich austauscht, ins Gespräch miteinander kommt, vielleicht zum ersten Mal einen Einblick in diese Welt bekommt, vielleicht aber auch einfach nur intensiv diskutiert. Uns als SSW ist es vor allem wichtig, dass hier Räume geöffnet und Zugänge ermöglicht werden. Es muss um diejenigen gehen, die sich unter teils extrem hohem persönlichen Einsatz und Risiko in den Dienst unseres Staates und unserer Gesellschaft gestellt haben. Wir hätten uns daher durchaus noch ein Ausschussgespräch mit den betroffenen Verbänden vorstellen können, gegebenenfalls auch, um von den Erfahrungen anderer zu lernen. In Dänemark etwa gibt es schon lange einen Tag, an dem für die Veteraninnen und Veteranen geflaggt wird. Allerdings werden dabei nur Einsatzveteranen angesprochen. Wir haben es also mit einem deutlich engeren Begriff zu tun. Auch die kommunale Versorgungsstruktur ist mit Blick auf kommunale Veteranenkoordinierungsstellen eine andere als bei uns. Man darf nicht vergessen: Auch die Bundeswehr sorgt selbst für ihre Veteraninnen und Veteranen. Das muss man immer mitdenken und hochschätzen. Wir haben aber verstanden, dass es den anderen Fraktionen ein Anliegen war, in der Sache heute (Lars Harms) abzustimmen. Trotzdem wäre es schön, wenn wir uns zu einem späteren Zeitpunkt einen Bericht geben lassen, welche Aktivitäten die Landesregierung jetzt entwickeln will, wie man mit den Kommunen übereingekommen ist, um dann den Veteranentag weiter zu begleiten und nicht nur einmal heute hier zu beschließen, sondern das Ganze ernst zu nehmen und in den nächsten Wochen und Monaten entsprechend zu verfolgen. (Beifall SSW, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und Beate Raudies [SPD]) Meine Damen und Herren, der Veteranentag ist ein Ausdruck der Zusammengehörigkeit der Gesellschaft und der Bundeswehr. Die Bundeswehr garantiert den Frieden und unsere Freiheit. Auch das ist ein Teil des Veteranentages. Es geht nicht nur darum, zu gedenken, sondern es geht auch darum festzustellen, was die Bundeswehr für uns ist: Die Bundeswehr ist der Garant für Frieden und Freiheit in diesem Land. Und dafür können wir sehr dankbar sein. (Beifall SSW, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und vereinzelt SPD)