Rasmus Vöge

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginne und Kollegen! Vorweg geht mein Dank an die Fraktion der FDP für die Initiierung dieses Antrags zum Veteranentag. Mein zweiter Dank geht an alle Fraktionen dieses Hauses, dass wir diesen Antrag gemeinsam einbringen können. Das ist ein starkes Zeichen der Geschlossenheit des Schleswig-Holsteinischen Landtags, der damit einmal mehr seine Unterstützung und seine Solidarität mit den Soldatinnen und Soldaten sowie allen Angehörigen der Bundeswehr und ihren Familien ausdrückt. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und vereinzelt SPD) Der Deutsche Bundestag hat am 25. April dieses Jahres mit den Stimmen von Union und Ampelkoalition die Einführung eines nationalen Veteranentages beschlossen. Immer am 15. Juni eines jeden Jahres soll die Bundesrepublik Deutschland den Frauen und Männern danken, die ihren aktiven Dienst in der Bundeswehr oder der Reserve leisten oder geleistet haben. Meine Damen und Herren, seit Gründung der Bundeswehr haben mehr als 10 Millionen Soldatinnen und Soldaten in unseren Streitkräften gedient und ihren Dienst als Bürger in Uniform absolviert. Das Leitbild des Bürgers in Uniform verdeutlicht einmal mehr das Selbstverständnis der Bundeswehr als Armee unseres demokratischen Deutschlands. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und vereinzelt SPD) Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen ganz besonderen Dienst für den Frieden und für die Freiheit des deutschen Volkes, wofür sie auch bereit sind, ihr Leben zu geben. Eingebettet in die Verteidigungsstruktur des Nordatlantischen Bündnisses, garantiert uns das hier seit dem Beitritt – das kann man in diesen Zeiten, in denen wir ständig von Populismus und anderen Dingen in der Öffentlichkeit lesen – der Bundesrepublik Deutschland 1955 in die NATO einen Jahrzehnte währenden Frieden. (Beifall ganzes Haus) Der Auftrag der Bundeswehr hat sich dabei von der Landes- und Bündnisverteidigung in Zeiten der Blockkonfrontationen in Europa zur Einsatzarmee in internationalen Krisen mit Auslandseinsätzen in mittlerweile über 50 Ländern auf der ganzen Welt gewandelt. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine und der erneuten Gefährdung des Friedens in Europa durch den russischen Imperialismus steht jetzt wieder die Verteidigung unserer Freiheit in Europa im Vordergrund aller strategischer Planungen. Warum soll es jetzt einen Veteranentag geben? Schleswig-Holstein hat traditionell eine besonders enge Bindung an die Bundeswehr; während des Kalten Krieges hatten wir die größte Truppenkonzentration in der ganzen NATO. Diese Verbundenheit besteht bis heute im ganzen Land. Insbesondere besteht sie in den Standortkommunen und im Besonderen mit der Patenschaft des Landtags für die Gorch Fock auch zu uns Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages fort. Der Deutsche Bundestag fordert mit seinem Antrag die Länder auf, sich an der Durchführung des Veteranentags in geeigneter Weise zu beteiligen. Dem kommen wir jetzt – ich betone das gerne – aus voller Überzeugung und verbunden mit Dankbarkeit und Respekt gegenüber unseren Soldaten nach. (Beifall ganzes Haus) Die Bundeswehr steht mitten in der Gesellschaft, sie kommt aus der Gesellschaft, und sie ist Teil unserer Gesellschaft. Deshalb begrüßen wir, dass die Jugendoffiziere künftig bei ihren Einsätzen von geschulten Veteranen begleitet werden können. Apropos Verankerung in der Gesellschaft: Erlauben Sie mir einen Einschub. Ich persönlich begrüße die Diskussion und die Beschlusslage in meiner Partei für die Wiedereinführung der Wehrpflicht und gegebenenfalls eine spätere Umwandlung in eine allgemeine Dienstpflicht. (Beifall CDU – Zuruf Serpil Midyatli [SPD]) (Rasmus Vöge) Insbesondere die Wehrpflicht hat aus meiner Sicht zu einer großen Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft beigetragen und aus den Erfahrungen unserer Geschichte einen Staat im Staate verhindert; viele Wehrpflichtige haben sich dazu entschieden, Zeit- und Berufssoldaten zu werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die Wehrpflicht zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit brauchen. Ich wünsche mir auch, dass wir nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr zu Veränderungen kommen. (Zuruf Beate Raudies [SPD] – Weitere Zurufe) – Ende des Einschubs, liebe Kolleginnen und Kollegen. – Die CDU-Fraktion freut sich auf den Veteranentag 2025 in Schleswig-Holstein. Außerdem freuen wir uns über die Unterstützung unserer Soldatinnen und Soldaten durch alle Fraktionen dieses Hohen Hauses. Das ist ein gutes Zeichen für die Bundeswehr in Zeiten, in denen wir auch durch populistische Argumentationen bedroht sind, indem gesagt wird, die NATO rüste auf und bedrohe den Frieden. Meine Damen und Herren, dem müssen wir uns entgegenstellen. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Dr. Kai Dolgner [SPD]) Auch dazu dient der Veteranentag 2025 in Schleswig-Holstein. – Vielen Dank für die große Unterstützung im Schleswig-Holsteinischen Landtag. (Lebhafter Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und Dr. Kai Dolgner [SPD])