Serpil Midyatli

Vielen Dank für die ganzen Ausführungen. Mir ging es auch nur darum, dass in den letzten Wochen und Monaten immer so getan wurde, als sei das eine neue Erfindung. Jetzt stellen wir fest: Es ist keine neue Erfindung. Dann halte ich auch noch mal fest, dass die Handwerkskammern hier schon seit Jahren einen richtig guten Job machen, mittlerweile auch schon Integrationsbeauftragte in den Kammern haben – damals Folge dieses Programms. Ich stelle auch fest, dass das Programm, was Sie jetzt auf den Weg gebracht haben, immer noch ein bisschen mehr Professionalisierung braucht. Ich erlebe jetzt, dass man in Einzelfällen – die wir dann natürlich auch zu hören bekommen – jemanden, der in der Landesunterkunft ist, der auf dem Bau arbeiten kann, auch ein Unternehmen hat, das ihn einstellen möchte, auf einmal in einen ganz anderen Kreis verlegt wird und somit nicht zu seinem neuen Arbeitsplatz kommen kann. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu. Das heißt also, es ist noch nicht so perfekt, wie Sie das hier jedes Mal darstellen. Aber noch einmal: Ich finde das gut, und ich finde das richtig. Mir ging es nur darum, deutlich zu machen, dass Sie hier nicht etwas Neues erfunden haben, und dass das Ganze mittlerweile über den Jobmotor, auch über Berlin, Unterstützung erfährt. – Ich glaube, es liegt in der Natur der Sache, dass ein Pilot Anfangsschwierigkeiten hat. Das habe ich immer transparent gemacht. Sie waren beim letzten Mal nicht dabei, aber ich habe im Innen- und Rechtsausschuss dargestellt, dass wir bei dieser Pilotierung Woche für Woche zusammensitzen mit dem Landesamt und dem Jobcenter und gucken, wo wir nachsteuern müssen, damit es genauso wird wie die politische Idee, die zu Beginn dasteht. Das stelle ich überhaupt nicht infrage. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich komme zum Schluss. Wir brauchen eine Migrationspolitik, die alle Bereiche von Aufnahme über Integration bis hin zur Rückführung gleichermaßen im Blick hat. Das in Einklang zu bringen, Strukturen zu schaffen, die das möglich machen, ist eine Aufgabe, die anspruchsvoll ist, der wir uns als Regierung aber gerne und voller Tatendrang widmen. – Herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU)